Deutsche Tageszeitung - Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest

Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest


Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest
Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest / Foto: ©

Die Bundespolizei am Flughafen von Frankfurt am Main hat einen sogenannten Reichsbürger nach seiner Ankunft aus Las Palmas wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe festgenommen. Der 62-Jährige wurde 2019 wegen Betrugs verurteilt, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Unter anderem waren Verfahrenskosten in Höhe von tausend Euro noch nicht beglichen.

Textgröße ändern:

Da der Mann im Oktober 2020 als Angeklagter wegen des Verdachts des Fahrens ohne Führerschein unentschuldigt bei einer Verhandlung fehlte, wurde zudem ein sogenannter Sitzungshaftbefehl erlassen.

In Frankfurt konnte und wollte der Reichsbürger keinen der offenen Beträge zahlen und appellierte während der Bearbeitung an die Bundespolizisten, sie sollten nicht für eine "nicht existente Bundesregierung" arbeiten. Auch sein Hinweis, die Beamten müssten "wegen Missachtung der verfassunggebenden Versammlung mit ihrem Privatvermögen" haften, lief ins Leere.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Berlin: 27 leichtverletzte Polizisten und viele Festnahmen

Bei Ausschreitungen nach Jugendprotesten der bundesweiten Initiative "GenZ regelt" sind in Berlin nach Polizeiangaben 27 Beamte leicht verletzt worden. Ein Polizeisprecher sagte am späten Samstagabend, bei einer Versammlung mit bis zu 3500 Teilnehmern, die am Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte begonnen hatte, sei es zu "zahlreichen Straftaten" gekommen. Darunter seien Sachbeschädigung, Körperverletzung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz.

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

Mehr als 500 Festnahmen am Rande von Protesten in Frankreich

Bei Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste in Frankreich sind mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sprach am Samstagabend von 520 Festnahmen. Die Zahl dürfte demnach im Verlauf des Abends noch steigen.

Textgröße ändern: