Deutsche Tageszeitung - Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest

Wetter - Berlin 18°C

Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest

POLITIK 11.06.2021

Bundespolizei am Flughafen Frankfurt am Main nimmt Reichsbürger fest / Foto: ©

Die Bundespolizei am Flughafen von Frankfurt am Main hat einen sogenannten Reichsbürger nach seiner Ankunft aus Las Palmas wegen einer nicht gezahlten Geldstrafe festgenommen. Der 62-Jährige wurde 2019 wegen Betrugs verurteilt, wie die Beamten am Freitag mitteilten. Unter anderem waren Verfahrenskosten in Höhe von tausend Euro noch nicht beglichen.

Textgröße ändern:

Da der Mann im Oktober 2020 als Angeklagter wegen des Verdachts des Fahrens ohne Führerschein unentschuldigt bei einer Verhandlung fehlte, wurde zudem ein sogenannter Sitzungshaftbefehl erlassen.

In Frankfurt konnte und wollte der Reichsbürger keinen der offenen Beträge zahlen und appellierte während der Bearbeitung an die Bundespolizisten, sie sollten nicht für eine "nicht existente Bundesregierung" arbeiten. Auch sein Hinweis, die Beamten müssten "wegen Missachtung der verfassunggebenden Versammlung mit ihrem Privatvermögen" haften, lief ins Leere.

(W.Novokshonov--DTZ)

Ecuadorianische Diplomatin A-Baki will UN-Generalsekretärin werden

Die ecuadorianische Diplomatin Ivonne A-Baki bewirbt sich um das Amt der UN-Generalsekretärin. Die vom pazifischen Inselstaat Tonga nominierte 75-Jährige erklärte am Dienstag, sie sei bereit, "zur Erneuerung des Grundversprechens der UN-Charta beizutragen: künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren".

IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

Klingbeil fordert Konsequenzen nach Äußerungen von Israels Minister Ben Gvir

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat nach Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern Konsequenzen gefordert. "Das sind Äußerungen, die wir als Bundesregierung in keinster Weise akzeptieren können", sagte Klingbeil am Dienstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Das muss auch Konsequenzen haben."

Putin empfängt Myanmars Staatschef Min Aung Hlaing im Kreml

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat den Präsidenten und früheren Junta-Chef von Myanmar, Min Aung Hlaing, im Kreml empfangen. Das seit 2021 von einer Militärregierung kontrollierte Myanmar sei "ein verlässlicher Partner für Russland in Südostasien", sagte Min Aung Hlaing bei dem Treffen im Kreml am Dienstag. "Dank der Hilfe Russlands und Ihrer persönlichen Unterstützung haben wir auf internationaler Bühne viel erreicht", fügte er in Putins Richtung hinzu.

Textgröße ändern: