Deutsche Tageszeitung - Demonstrationsaufruf gegen Rechtsextreme in Frankreich

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Demonstrationsaufruf gegen Rechtsextreme in Frankreich

POLITIK 12.06.2021

Demonstrationsaufruf gegen Rechtsextreme in Frankreich / Foto: ©

Ein Bündnis aus Gewerkschaften und linksgerichteten Parteien und Gruppierungen hat in Frankreich für Samstag landesweit zu Demonstrationen aufgerufen. Die Kundgebungen stehen unter dem Motto "Für die Freiheit und gegen rechtsextreme Vorstellungen". Rund eine Woche vor Beginn der Regionalwahlen wollen die Organisatoren ein Zeichen gegen Rechts setzen. Das Bündnis beklagt "ein alarmierendes politisches und soziales Klima" in Frankreich und rassistische und antisemitische Übergriffe.

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Zuletzt hatte ein Aufruf früherer Generäle für Entsetzen gesorgt, die mit einer Militärintervention drohten. Zudem wirft das Bündnis der Regierung unter Präsident Emmanuel Macron vor, die Grundrechte per Gesetz massiv einschränken zu wollen. Der Verfassungsrat hatte kürzlich zentrale Teile eines neuen Sicherheitsgesetzes gekippt: unter anderem ein Filmverbot bei bestimmten Polizeieinsätzen und die Überwachung von Demonstranten mit Drohnen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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