Erste Parlamentswahl in Algerien seit Sturz von Langzeitherrscher Bouteflika

Deutsche Tageszeitung - Erste Parlamentswahl in Algerien seit Sturz von Langzeitherrscher Bouteflika

POLITIK 12.06.2021

Erste Parlamentswahl in Algerien seit Sturz von Langzeitherrscher Bouteflika / Foto: ©

Erstmals seit dem Sturz des langjährigen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika vor gut zwei Jahren ist in Algerien eine Parlamentswahl abgehalten worden. Rund 24 Millionen Menschen waren am Samstag aufgerufen, 407 Abgeordnete für eine Amtszeit von fünf Jahren zu bestimmen. Die Ergebnisse werden nicht vor Sonntag erwartet.

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Die Abstimmung wurde im Vorfeld von Massenfestnahmen und Boykottaufrufen überschattet. Die Protestbewegung Hirak und ein Teil der Opposition riefen ihre Anhänger dazu auf, der Abstimmung fernzubleiben. Es wurde deshalb mit einer niedrigen Wahlbeteiligung zwischen 40 und 50 Prozent gerechnet.

Die Hirak-Bewegung kritisiert die Parlamentswahl als "Maskerade". Sie fordert einen radikalen demokratischen Umbau des politischen Systems in Algerien und ging dafür in den vergangenen Monaten wieder wöchentlich auf die Straße.

Seit Mai gehen die Behörden in Algerien aber wieder verstärkt gegen die inzwischen verbotene Protestbewegung vor. In den vergangenen Wochen wurden hunderte Aktivisten festgenommen.

Experten rechnen mit großen Verlusten für die etablierten Parteien Nationale Befreiungsfront (FLN) und Demokratische Nationalversammlung (RND). Von den Boykottaufrufen könnten islamistische Parteien profitieren.

Im Jahr 2019 hatte Hirak hunderttausende Demonstranten mobilisiert und den langjährigen Staatschef Abdelaziz Bouteflika zum Rücktritt gezwungen. Präsident Abdelmadjid Tebboune, der unter Bouteflika Regierungschef gewesen war, ist der Auffassung, die Hauptforderungen der Protestbewegung in "Rekordzeit" erfüllt zu haben. Hirak sieht dagegen weiterhin die alte Garde aus Bouteflika-Zeiten an der Macht.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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