Deutsche Tageszeitung - Grüne schließen Beratungen zum Bundestags-Wahlprogramm ab

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Grüne schließen Beratungen zum Bundestags-Wahlprogramm ab

POLITIK 13.06.2021

Grüne schließen Beratungen zum Bundestags-Wahlprogramm ab / Foto: ©

Die Grünen schließen am Sonntag (09.30 Uhr) mit Beratungen zur Außenpolitik die Arbeit an ihrem Programm für die Bundestagswahl ab. Kontroversen werden zu der Frage erwartet, wie mit dem Einsatz von Kampfdrohnen umgegangen werden soll. In dem Kapitel geht es zudem um die Flüchtlingspolitik. Am Sonntag soll auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann sprechen.

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Am Samstag hatten die Delegierten der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock den Rücken gestärkt. Sie wurde mit 98,5 Prozent offiziell für diese Funktion nominiert. Baerbock bildet zugleich mit Ko-Parteichef Robert Habeck das Spitzenduo zur Bundestagswahl. Die Parteivorsitzende hatte am Samstag deutlich gemacht, dass sie beim Klimaschutz einen breiten gesellschaftlichen Konsens anstrebt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump am Umfang der gemeinsamen Manöver mit Südkorea soll eine derzeit stattfindende Militärübung beider Staaten früher enden als eigentlich geplant. Das Manöver werde bereits am Freitag zu Ende gehen, teilte am Mittwoch der Generalstab der südkoreanischen Armee mit. Eigentlich waren die am Montag begonnenen gemeinsamen Übungen mit den US-Streitkräften bis zum 27. August angesetzt.

Bundesaußenminister Wadephul reist in die Schweiz

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Mittwoch in die Schweiz. In Bern trifft er den Schweizer Außenminister Ignazio Cassis zu politischen Gesprächen, bei denen es nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin um die Zusammenarbeit mit der Schweiz und aktuelle Themen der internationalen Politik gehen soll. Im Anschluss an das Treffen ist gegen 16.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Inmitten neuer Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten hat Teheran Vorwürfe eines Raketenangriffs auf den Golfstaat "kategorisch" zurückgewiesen. Die Vorwürfe seien falsch und schadeten der Stabilität in der Region, erklärte am Dienstabend der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei. Die Emirate hatten zuvor erklärt, dass der Iran erstmals seit Monaten wieder Raketen auf das Land abgefeuert habe.

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