Deutsche Tageszeitung - Tichanowskaja zu Gast bei Grünen-Parteitag in Berlin

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Tichanowskaja zu Gast bei Grünen-Parteitag in Berlin

POLITIK 13.06.2021

Tichanowskaja zu Gast bei Grünen-Parteitag in Berlin / Foto: ©

Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja wird am heutigen Sonntag als Gast beim Grünen-Parteitag in Berlin erwartet. Sie soll am Vormittag in der Halle zu den digital zugeschalteten Delegierten sprechen, wie eine Grünen-Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte. Tichanowskaja war bereits am Freitag mit dem Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck zu einem Gespräch zusammengetroffen.

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Die Oppositionsführerin ist derzeit auf Weltreise, um Politiker und Exil-Belarussen zu treffen und Unterstützer für ihre Bewegung zu gewinnen. Nach der Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 verließ sie ihre Heimat Belarus. Die Opposition spricht von Wahlbetrug und Fälschung, nach ihren Angaben gewann Tichanowskaja die Abstimmung gegen Staatschef Alexander Lukaschenko. Auch die EU erkannte das offizielle Wahlergebnis wegen mutmaßlichen Betrugs nicht an.

Nach der Wahl waren zehntausende Oppositionsanhänger gegen Lukaschenko auf die Straße gegangen. Die belarussischen Sicherheitskräfte gingen hart gegen die Demonstranten vor, tausende wurden festgenommen und Berichten zufolge teils schwer misshandelt.

Vor drei Wochen hatte die Festnahme des belarussischen Regierungskritikers und Journalisten Roman Protassewitsch und seiner Partnerin Sofia Sapega international Empörung ausgelöst und die Führung in Minsk weiter isoliert. Die Festnahme erfolgte im Zusammenhang mit der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine durch die belarussischen Behörden. Die EU und die USA verhängten in der Folge neue Sanktionen gegen Belarus.

(P.Tomczyk--DTZ)

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien

In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

Trump bringt Angriffe auf weitere Ziele im Iran ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat mögliche neue Angriffe auf Ziele im Iran ins Spiel gebracht. "Wir haben ihr Atomprogramm ausgeschaltet. Wir müssen uns noch um, ich würde sagen, ein oder zwei Anlagen kümmern, aber das können wir in zehn Minuten erledigen", sagte Trump am Samstag vor Journalisten auf seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida.

Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - insgesamt 565 Festnahmen

Bei Ausschreitungen am Rande landesweiter Massenproteste in Frankreich sind am Samstag 565 Menschen festgenommen worden. Dies teilte das französische Innenministerium am Abend mit. In Paris wurden zudem fünf Sicherheitskräfte verletzt, darunter drei durch Molotowcocktails, wie die Polizeipräfektur mitteilte. Bei einem der Angriffe geriet die Uniform eines Gendarmen durch einen Molotowcocktail in Brand.

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

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