Thüringer FDP wählt Kemmerich erneut zum Landesvorsitzenden

Wetter - Berlin 16°C

Thüringer FDP wählt Kemmerich erneut zum Landesvorsitzenden

POLITIK 12.06.2021

Thüringer FDP wählt Kemmerich erneut zum Landesvorsitzenden / Foto: ©

Die Thüringer FDP hat Thomas Kemmerich erneut zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Der 56-Jährige erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Erfurt 66,7 Prozent der Stimmen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung mit 76 zu 33 Stimmen gegen den Kreisvorsitzenden der FDP Weimar, Hagen Hultzsch, durch.

Textgröße ändern:

Kemmerich bedankte sich nach seiner Wahl "für das große Vertrauen". Er ist seit Landesvorsitzender der FDP in Thüringen und seit 2019 auch deren Fraktionschef im Landtag. Im Februar vergangenen Jahres sorgte Kemmerich für einen Eklat, als er im Erfurter Landtag überraschend mit Unterstützung von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Damit wurde die Wiederwahl von Bodo Ramelow (Linke) als Regierungschef durchkreuzt.

Die Wahl von Kemmerich löste bundesweit eine Welle der Empörung aus und stürzte Thüringen in eine tiefe Regierungskrise. Der FDP-Politiker trat wenige Tage später zurück und Ramelow wurde in seinem Amt als Ministerpräsident schließlich bestätigt. Seitdem führt er eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung an, die auf Unterstützung der CDU angewiesen ist.

Die ursprünglich für Ende April geplante Landtagswahl war coronabedingt verschoben werden und soll nun zeitgleich mit der Bundestagswahl Ende September stattfinden. Voraussetzung dafür ist eine vorzeitige Auflösung des Thüringer Landtags, wofür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Ob die bei der am 19. Juli geplanten Abstimmung zustande kommt, ist aber noch fraglich. Erst danach will die FDP ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wählen.

Die Thüringer CDU wählte unterdessen am Samstag auf einer Landesvertreterversammlung in Erfurt ihren Landesvorsitzenden Christian Hirte zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. Er erhielt 72,5 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei folgte mit 80,5 Prozent Zustimmung die CDU-Finanzexpertin Antje Tillmann.

Hirte ist seit 2008 Mitglied des Bundestags.Im Februar 2020 war er als Ostbeauftragter der Bundesregierung auf Drängen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entlassen worden, nachdem er in einer Twitter-Botschaft Kemmerich zu seiner Wahl gratuliert und erklärt hatte, statt Rot-Rot-Grün sei nun ein "Kandidat der Mitte" zum Zug gekommen.

(U.Beriyev--DTZ)

Nach Trump-Kritik: US-südkoreanisches Manöver soll früher enden als geplant

Nach der Kritik von US-Präsident Donald Trump am Umfang der gemeinsamen Manöver mit Südkorea soll eine derzeit stattfindende Militärübung beider Staaten früher enden als eigentlich geplant. Das Manöver werde bereits am Freitag zu Ende gehen, teilte am Mittwoch der Generalstab der südkoreanischen Armee mit. Eigentlich waren die am Montag begonnenen gemeinsamen Übungen mit den US-Streitkräften bis zum 27. August angesetzt.

Bundesaußenminister Wadephul reist in die Schweiz

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Mittwoch in die Schweiz. In Bern trifft er den Schweizer Außenminister Ignazio Cassis zu politischen Gesprächen, bei denen es nach Angaben des Auswärtigen Amts in Berlin um die Zusammenarbeit mit der Schweiz und aktuelle Themen der internationalen Politik gehen soll. Im Anschluss an das Treffen ist gegen 16.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Teheran dementiert Raketenangriff auf Emirate - Abu Dhabi stoppt Handel mit Iran

Inmitten neuer Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten hat Teheran Vorwürfe eines Raketenangriffs auf den Golfstaat "kategorisch" zurückgewiesen. Die Vorwürfe seien falsch und schadeten der Stabilität in der Region, erklärte am Dienstabend der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Bakaei. Die Emirate hatten zuvor erklärt, dass der Iran erstmals seit Monaten wieder Raketen auf das Land abgefeuert habe.

Dobrindt: Merz ist der Richtige zum richtigen Zeitpunkt

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rät zu einem Ende der Debatten über Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Es braucht Durchhaltevermögen", sagte er dem "Münchner Merkur" vom Mittwoch. "Friedrich Merz ist die richtige Person zum richtigen Zeitpunkt – mit seiner Erfahrung, seinem außenpolitischen Fokus und der Bereitschaft, Entscheidungen auch mal gegen Widerspruch im eigenen Laden durchzusetzen."

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Thüringer FDP wählt Kemmerich erneut zum Landesvorsitzenden