Deutsche Tageszeitung - Grüne stellen sich nicht generell gegen den Einsatz von Kampfdrohnen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Grüne stellen sich nicht generell gegen den Einsatz von Kampfdrohnen


Grüne stellen sich nicht generell gegen den Einsatz von Kampfdrohnen
Grüne stellen sich nicht generell gegen den Einsatz von Kampfdrohnen / Foto: ©

Die Grünen stellen sich nicht generell gegen den Einsatz bewaffneter Kampfdrohnen durch die Bundeswehr. Diese Systeme könnten Soldaten in gewissen Situationen besser schützen, heißt es in einem am Sonntag auf dem Online-Parteitag beschlossenen Antrag, der Eingang ins Wahlprogramm der Partei findet.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

"Deshalb muss klar gemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über diese Beschaffung entschieden werden kann", so der Beschluss. Auch technische Herausforderungen müssten in der Gesamtabwägung eine wichtige Rolle spielen.

Ein Einsatz der Drohnen für "extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten" sei aber mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar.

Knapp abgelehnt wurde ein Gegenantrag, in dem der Einsatz von Kampfdrohnen generell abgelehnt wurde. Klar keine Mehrheit fand ein Antrag, der den Einsatz stärker zulassen wollte.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

US-Sondergesandter besucht Damaskus - umfangreiches Energieabkommen unterzeichnet

Ein halbes Jahr nach dem Machtwechsel in Syrien sind die USA einen weiteren Schritt auf das Land zugegangen. Am Donnerstag besuchte der kürzlich ernannte US-Sondergesandte Thomas Barrack die syrische Hauptstadt Damaskus und eröffnete dort 14 Jahre nach Schließung der US-Botschaft die Residenz des Botschafters wieder. Im Beisein des US-Gesandten wurde zudem ein sieben Milliarden Dollar (6,1 Milliarden Euro) schweres Energieabkommen unterzeichnet.

Vorzeitige Stimmabgabe für Präsidentenwahl in Südkorea begonnen

In Südkorea hat am Donnerstag die Stimmabgabe für die Präsidentschaftswahl begonnen, die durch die kurzzeitige Verhängung des Kriegsrechtes im Land notwendig wurde. Das neue Staatsoberhaupt und der Nachfolger für den den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol wird zwar erst am 3. Juni gewählt, jedoch war am Donnerstag und Freitag eine vorzeitige Stimmabgabe möglich. Als aussichtsreichste Kandidaten gehen der Oppositionskandidat Lee Jae Myung und der konservative ehemalige Arbeitsminister Kim Moon Soo von der regierenden People Power Party (PPP) - die Partei Yoons - ins Rennen.

Grünen-Chefin Brantner fordert Waffenembargo und Sanktionen gegen israelische Minister

Die Grünen-Kovorsitzende Franziska Brantner hat Konsequenzen aus der Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am militärischen Vorgehen Israels im Gazastreifen gefordert. "Die Union muss jetzt mit Taten beweisen, dass ihre Sorge um das Völkerrecht auch Konsequenzen hat", sagte Brantner dem Magazin "Der Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Es dürften "keine deutschen Waffen völkerrechtswidrig in Gaza eingesetzt werden". "Daher braucht es hierfür einen Exportstopp."

Moskau schlägt neues Treffen mit Ukraine vor - Trump lehnt Sanktionen gegen Russland derzeit ab

In den Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine richten sich alle Augen auf ein möglicherweise am Montag in Istanbul stattfindendes zweites direktes Treffen der beiden Kriegsparteien. Die Ukraine erklärte sich zu den von Moskau vorgeschlagenen neuen Gesprächen bereit, sie will vorher aber die russischen Bedingungen für einen Frieden sehen. Um die Verhandlungen nicht zu gefährden, lehnt US-Präsident Donald Trump derzeit Sanktionen gegen Moskau ab. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Mittwoch angekündigt, die Ukraine noch stärker als bisher zu unterstützen.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild