Deutsche Tageszeitung - Bericht: 20 Millionen mangelhafte Schutzmasken lagern in Baden-Württemberg

Bericht: 20 Millionen mangelhafte Schutzmasken lagern in Baden-Württemberg


Bericht: 20 Millionen mangelhafte Schutzmasken lagern in Baden-Württemberg
Bericht: 20 Millionen mangelhafte Schutzmasken lagern in Baden-Württemberg / Foto: ©

In Baden-Württemberg lagern einem Bericht zufolge rund 20 Millionen Schutzmasken, die nicht der Norm entsprechen. Dabei handle es sich um 15,2 Millionen vom Land beschaffte Masken und 4,6 Millionen Masken vom Bund, berichteten die "Stuttgarter Nachrichten" am Sonntag unter Berufung auf das Landessozialministerium in Stuttgart. Das Land fordere teils Schadenersatz von den Herstellern und verhandle auch mit dem Bund über eine Kostenerstattung.

Textgröße ändern:

Baden-Württemberg hatte schon im Februar bekanntgegeben, dass im Frühjahr 2020 beschaffte KN95- und FFP2-Masken teils nicht der EU-Norm entsprächen. Die Landesregierung startete eine Rückrufaktion und lässt Masken seitdem von der Prüfgesellschaft Dekra überprüfen. Die mangelhaft getesteten Masken blieben vorerst zur Beweissicherung im Lager, schrieb die Zeitung.

Am Samstag war bekannt geworden, dass das Land Niedersachsen 17 Millionen Masken aussortiert hat und sie an den Bund zurückschicken will. Das sagte ein Sprecher des Landessozialministeriums dem NDR in Hannover. Darunter sind dem Sender zufolge fünf Millionen FFP2-Masken.

Bei stichprobenartigen Prüfungen sei aufgefallen, dass viele der Unterlagen nicht korrekt und nicht korrekt zugeordnet waren, zitierte der Sender den Sprecher. Zuletzt sei eine Lieferung vom April mit vier Millionen Masken betroffen gewesen. Das Bundesgesundheitsministerium habe auch keine korrekten Prüfunterlagen nachliefern können.

Am Freitag hatte der NDR berichtet, dass Schleswig-Holstein bereits vier Millionen Masken an den Bund zurückgeschickt habe. In Rheinland-Pfalz lagern demnach mehr als eine Million nicht verkehrsfähige Masken aus Bundesbeständen, auch Hessen habe Mängel bei etwa einer Million Masken festgestellt. Mecklenburg-Vorpommern habe nach einer Überprüfung etwa 140.000 Schutzmasken zurückgeschickt.

Gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gibt es seit einiger Zeit Vorwürfe wegen Mängeln oder unzureichender Qualitätsprüfungen bei Schutzmasken. Dabei geht es vor allem um Masken, die in der Anfangszeit der Corona-Pandemie bestellt und weitergeleitet wurden.

Es gibt in diesem Zusammenhang auch Vorwürfe, Spahn habe Masken ohne den üblichen Qualitätsstandard an Einrichtungen für Obdachlose und Behinderte verteilen wollen. Das Gesundheitsministerium weist die Vorwürfe zurück.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

SPD in Niedersachsen wählt neuen Ministerpräsidenten Lies zu Vorsitzendem

Die SPD in Niedersachsen hat den neuen Ministerpräsidenten Olaf Lies zu ihrem Landesvorsitzenden gewählt. Für den 58-Jährigen stimmten am Samstag auf einem Parteitag in Wolfenbüttel 187 der 194 Delegierten und damit 96,39 Prozent. Mit Nein stimmten sechs Delegierte, einer enthielt sich. Lies folgt auf den langjährigen Ministerpräsidenten und SPD-Landeschef Stephan Weil, der seine Spitzenämter aus persönlichen Gründen zur Verfügung stellte.

Gazastreifen: Hamas-Zivilschutz meldet 15 Tote bei israelischen Angriffen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Zivilschutzbehörde mindestens 15 Menschen getötet worden. Wie Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal am Samstag mitteilte, traf einer der nächtlichen Luftangriffe ein Wohngebiet in Chan Junis im Süden des Palästinensergebiets. Dabei sei eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern getötet worden. Zudem habe es dutzende Verletzte gegeben.

Ukraine meldet massive Angriffe auf Kiew - Austausch von Kriegsgefangenen fortgesetzt

Inmitten eines großen Gefangenenaustauschs mit der Ukraine hat Russland die ukrainische Hauptstadt Kiew mit massiven Angriffen überzogen. Mindestens 17 Menschen seien in der Nacht zu Samstag in Kiew und der angrenzenden Region verletzt worden, teilte die Polizei mit. Beide Länder setzten derweil den am Freitag begonnenen Austausch von Kriegsgefangenen fort und übergaben am Samstag nach Angaben Moskaus je 307 Gefangene. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte verschärfte Sanktionen, um Moskau zu einer Waffenruhe zu bewegen.

Grüne in Baden-Württemberg küren Özdemir zu Spitzenkandidat für Landtagswahl

Die Grünen in Baden-Württemberg haben den ehemaligen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 8. März gekürt. Auf einer Landeswahlversammlung am Samstag in Heidenheim erhielt der 59-Jährige 194 von 200 abgegebenen Stimmen und damit 97 Prozent. Jeweils drei Delegierte enthielten sich beziehungsweise stimmten mit Nein. Özdemir war bis Anfang Mai Bundeslandwirtschaftsminister und nach dem Bruch der Ampelkoalition für ein knappes halbes Jahr zusätzlich Bundesbildungsminister.

Textgröße ändern: