Deutsche Tageszeitung - Erster Nato-Gipfel mit US-Präsident Biden

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Erster Nato-Gipfel mit US-Präsident Biden

POLITIK 13.06.2021

Erster Nato-Gipfel mit US-Präsident Biden / Foto: ©

In Brüssel findet am Montag der erste Nato-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden statt (13.00 Uhr). Die 30 Staats- und Regierungschefs wollen die Weichen für eine Reform der Militärallianz stellen und über die weitere Unterstützung Afghanistans nach dem Abschluss des Abzugs der Nato-Truppen beraten. Zudem soll der Gipfel den Auftrag für die Überarbeitung des strategischen Konzepts der Organisation erteilen, das neuen Herausforderungen wie dem militärischen Aufstieg Chinas Rechnung tragen soll.

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Vor dem ersten Treffen Bidens mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch wollen sich die Staats- und Regierungschefs in der Gipfel-Erklärung Diplomaten zufolge auch klar gegenüber Moskau positionieren. Darüber hinaus wollen sie erklären, dass auch bei Angriffen im Weltraum der Bündnisfall ausgerufen werden kann. Zudem soll ein Technologiezentrum beschlossen werden, um bei der Entwicklung neuer Waffen- und Abwehrsysteme nicht den Anschluss zu verlieren.

(S.A.Dudajev--DTZ)

SPD-Parteitag verabschiedet Scholz und Esken

Die SPD setzt am Samstag ihren Parteitag in Berlin fort. Zum Auftakt wird der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet (09.00 Uhr). Er hält vor den Delegierten nochmals eine Rede, in der er eine Bilanz seiner Regierungsjahre ziehen dürfte. Vor den Delegierten sprechen wird auch die ausgeschiedene Ko-Parteichefin Saskia Esken, die am Freitag in der Doppelspitze neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil durch Arbeitsministerin Bärbel Bas ersetzt wurde.

Tim Klüssendorf mit 90,76 Prozent zum SPD-Generalsekretär gewählt

Der SPD-Parteitag hat Tim Klüssendorf zum neuen Generalsekretär gewählt. Der 33-Jährige aus Lübeck erhielt am Freitag bei dem Treffen in Berlin 90,76 Prozent der Stimmen. Zuvor hatten die Delegierten Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zur neuen Ko-Vorsitzenden in den Parteispitze neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil gewählt.

SPD katapultiert Bas mit Traumergebnis in Parteispitze - Klingbeil abgestraft

Vier Monate nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hat die SPD ihre Parteispitze neu bestimmt. Die Delegierten des Bundesparteitags in Berlin wählten am Freitag Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas mit einem Traumergebnis von 95 Prozent zur neuen Ko-Vorsitzenden neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil. Dieser wurde hart abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.

Ruanda und Demokratische Republik Kongo unterzeichnen Friedensabkommen

Ruanda und die Demokratische Republik Kongo haben in den USA ein Friedensabkommen unterzeichnet. Der ruandische Außenminister Olivier Nduhungirehe und seine kongolesische Kollegin Thérèse Kayikwamba Wagner unterzeichneten das Abkommen am Freitag in Washington im Beisein von US-Außenminister Marco Rubio. Beide Länder verpflichten sich darin, ihre Unterstützung für bewaffnete Milizen zu beenden. US-Präsident Donald Trump erklärte, durch die Vermittlung in dem Konflikt hätten sich die USA die Aussicht auf "viele" kongolesische Bodenschätze gesichert.

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