Deutsche Tageszeitung - EVP-Vorsitzender erhofft sich von EU-USA-Gipfel Neustart der Beziehungen

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EVP-Vorsitzender erhofft sich von EU-USA-Gipfel Neustart der Beziehungen

POLITIK 15.06.2021

EVP-Vorsitzender erhofft sich von EU-USA-Gipfel Neustart der Beziehungen / Foto: ©

Der Chef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), erhofft sich vom Treffen der EU-Spitzen mit US-Präsident Joe Biden einen Neustart der Beziehungen. "Wir brauchen die Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen und - vor allem für Europa - der Handelsbeziehungen", sagte Weber am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir brauchen jetzt diese positiven Signale des Miteinanders."

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Der Politiker wies darauf hin, dass die Europäer bereits in Vorleistung gegangen seien: "Wir haben einige der Zölle, die während der Trump-Zeit aktiviert worden sind von unserer Seite, schon zurückgenommen - für Stahl, für Aluminium". Europa erwarte nun, "dass Joe Biden das in gleicher Weise macht", sagte Weber.

Auf die Frage, warum Biden der EU in Handelsfragen entgegenkommen sollte, sagte der EVP-Chef: "Zölle nutzen niemanden, Zölle behindern das Schaffen von Arbeitsplätzen." Insbesondere Deutschland habe in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten massiv vom Abbau von Zöllen profitiert. Die EU habe gegenüber der Marktmacht Chinas keine Chance, wenn sie ihre Kräfte nicht bündle.

Auf seiner Europa-Tour kommt US-Präsident Biden am Dienstag in Brüssel mit den Spitzen der EU-Institutionen zusammen. Das Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel soll das Ende der konfliktreichen Beziehung mit Bidens Vorgänger Donald Trump markieren.

(I.Beryonev--DTZ)

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien

In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

Trump bringt Angriffe auf weitere Ziele im Iran ins Spiel

US-Präsident Donald Trump hat mögliche neue Angriffe auf Ziele im Iran ins Spiel gebracht. "Wir haben ihr Atomprogramm ausgeschaltet. Wir müssen uns noch um, ich würde sagen, ein oder zwei Anlagen kümmern, aber das können wir in zehn Minuten erledigen", sagte Trump am Samstag vor Journalisten auf seinem Anwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida.

Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - insgesamt 565 Festnahmen

Bei Ausschreitungen am Rande landesweiter Massenproteste in Frankreich sind am Samstag 565 Menschen festgenommen worden. Dies teilte das französische Innenministerium am Abend mit. In Paris wurden zudem fünf Sicherheitskräfte verletzt, darunter drei durch Molotowcocktails, wie die Polizeipräfektur mitteilte. Bei einem der Angriffe geriet die Uniform eines Gendarmen durch einen Molotowcocktail in Brand.

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

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