Deutsche Tageszeitung - Trump kündigt Besuch an Grenze zu Mexiko an

Trump kündigt Besuch an Grenze zu Mexiko an


Trump kündigt Besuch an Grenze zu Mexiko an
Trump kündigt Besuch an Grenze zu Mexiko an / Foto: ©

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat einen Besuch an der Grenze zu Mexiko angekündigt. Er werde die "stark geschwächte" Südgrenze der USA am 30. Juni zusammen mit dem texanischen Gouverneur Greg Abbott besuchen, erklärte Trump am Dienstag. Der Republikaner Abbott hatte zuvor angekündigt, die unter Trump begonnenen und von dessen Nachfolger Joe Biden gestoppten Bauarbeiten an der Grenzmauer zu Mexiko fortzusetzen.

Textgröße ändern:

Trump erklärte, die neue US-Regierung habe von ihm die "stärkste" und "sicherste" Grenze in der Geschichte der USA geerbt und nun die bisher "schlimmste Krise" an der Grenze verursacht. Die ganze Welt bemitleide die USA um ihre "gesetzlose" Grenze.

Biden hatte unmittelbar nach seinem Amtsantritt eine Abkehr vom harten Kurs seines Vorgängers eingeleitet und eine humanere Migrationspolitik angekündigt. Die Arbeiten an der Grenzmauer wurden sofort eingestellt.

Allerdings hat sich die Lage an der Grenze seitdem verschärft: Die Zahl der ankommenden Migranten vor allem aus Zentralamerika ist deutlich angestiegen. Allein von März bis Mai wurden nach Angaben der Grenzschutzbehörde mehr als 530.000 illegale Einwanderer an der Grenze gestoppt und nach Mexiko zurückgeschickt.

Der umstrittene Bau einer Grenzmauer war ein zentrales Versprechen aus Trumps Wahlkampf 2016. Der spätere US-Präsident hatte damals mit beleidigenden und rassistischen Äußerungen über mexikanische und zentralamerikanische Einwanderer polarisiert. Im Januar, kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt, hatte Trump dann noch einmal Texas besucht, um die Fertigstellung von mehr als 400 Meilen Grenzmauer zu feiern.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Tod von fünfjähriger Hind Rajab: Israel leitet strafrechtliche Ermittlungen ein

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Tod der fünfjährigen Palästinenserin Hind Rajab im Gazastreifen hat die israelische Armee eine strafrechtliche Untersuchung angeordnet. "Nach der Prüfung der Ermittlungsergebnisse und aufgrund möglicher Versäumnisse bei der Koordination der Fahrt des Rettungswagens des Palästinensischen Roten Halbmonds wurde beschlossen, eine strafrechtliche Untersuchung" einzuleiten, erklärte die Armee am Mittwoch. Eine Aufnahme des Notrufs des Mädchens und ein preisgekrönter Film hatten den Fall international bekannt gemacht.

Schwedendemokraten-Chef strebt "für 2030 oder später" Amt des Regierungschefs an

Der Chef der rechtsradikalen Schwedendemokraten, Jimmie Akesson, strebt für das Jahr "2030 oder später" das Amt des schwedischen Regierungschefs an. "Wir sind uns mit den Moderaten einig, dass Ulf Kristersson der Kandidat (des rechten Blocks) für das Amt des Ministerpräsidenten ist", sagte Akesson auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf die am 13. September stattfindende nächste Parlamentswahl.

Schnieder: Sachsen-Anhalt muss Vorsitz von Ministerpräsidentenkonferenz nicht übernehmen

Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September dort den Regierungschef stellen, heißt das nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) nicht, dass das Bundesland ab dem Herbst turnusmäßig den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernehmen muss. "Der Automatismus ist nirgendwo festgeschrieben", sagte Schnieder am Mittwoch in Mainz.

Ukraine: Chmara als Nachfolger des populären Verteidigungsministers Fedorow bestätigt

Das ukrainische Parlament hat den ehemaligen Geheimdienstler Jewhenij Chmara als neuen Verteidigungsminister bestätigt, einen Monat nachdem der vorherige Amtsinhaber Mychailo Fedorow im Zuge einer umstrittenen Regierungsumbildung zurückgetreten war. In einer Sitzung stimmten am Mittwoch 312 Abgeordnete für Chmaras Ernennung und nur zwei dagegen. Am Vortag hatte Fedorow dazu aufgerufen, trotz der russischen Invasion einen Weg zu Wahlen in der Ukraine zu finden.

Textgröße ändern: