Innenministerkonferenz berät über Extremismusbekämfpung und Pandemiebekämpfung

Deutsche Tageszeitung - Innenministerkonferenz berät über Extremismusbekämfpung und Pandemiebekämpfung

POLITIK 15.06.2021

Innenministerkonferenz berät über Extremismusbekämfpung und Pandemiebekämpfung / Foto: ©

Die Innenminister und -senatoren der Bundesländer beraten ab Mittwoch mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über aktuelle Fragestellungen der Innenpolitik. Auf der im baden-württembergischen Rust stattfindenden Innenministerkonferenz stehen unter anderem die Bekämpfung extremistischer Tendenzen und die länderübergreifende Zusammenarbeit bei Pandemien im Mittelpunkt. Ein weiteres Thema soll die Verbrechensbekämpfung sein.

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Voraussichtlich wird das Vorgehen gegen Rechtsextremismus eine größere Rolle spielen. Bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts 2020 zeigte Seehofer sich besorgt darüber, wie Rechtsextreme über die Corona-Proteste Anschluss an das bürgerliche Spektrum gewannen. Die Innenminister beraten auf ihrer bis Freitag dauernden Tagung in Präsenz.

(U.Beriyev--DTZ)

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