EU-Kommission genehmigt 30 Milliarden Euro aus Corona-Hilfsplan für Griechenland

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission genehmigt 30 Milliarden Euro aus Corona-Hilfsplan für Griechenland

POLITIK 17.06.2021

EU-Kommission genehmigt 30 Milliarden Euro aus Corona-Hilfsplan für Griechenland / Foto: ©

Die EU-Kommission hat die Pläne Griechenlands für die Verwendung seiner 30,5 Milliarden Euro aus dem europäischen Corona-Wiederaufbaufonds genehmigt. Die Vorhaben Athens seien "ehrgeizig" und könnten "Griechenland in den kommenden Jahrzehnten umgestalten", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Athen. Erste Gelder könnten im Juli fließen.

Textgröße ändern:

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten den 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie im Juli vergangenen Jahres vereinbart. Die EU-Kommission nimmt zu seiner Finanzierung im Namen der Mitgliedstaaten gemeinsame Schulden in beispielloser Höhe auf.

Griechenland soll in den kommenden Jahren aus dem EU-Hilfsfonds 17,8 Milliarden Euro als Zuschüsse bekommen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Der Rest sind zinsgünstige Kredite. Alle Mitgliedstaaten mussten nationale Ausgabenpläne bei der Kommission einreichen, die Teile der Gelder für Projekte in den Bereichen Klimaschutz und Digitalisierung reservieren.

Vor ersten Auszahlungen müssen die anderen Mitgliedstaaten noch grünes Licht geben. Hierfür läuft eine Frist von vier Wochen. Danach können die ersten vier Milliarden Euro für Athen ausgezahlt werden. Vor Griechenland hatte die Kommission diese Woche bereits die Pläne aus Portugal und Spanien genehmigt.

(M.Dylatov--DTZ)

BGL-Chef warnt vor Mangel an Lkw-Fahrern bei Nato-Bündnisfall

Im Falle eines Angriffs Russlands auf Nato-Gebiet könnten in Deutschland nach Einschätzung des Bundesverbands Güterverkehr und Logistik (BGL) bis zu 400.000 Lkw-Fahrer fehlen und damit eine schwere Versorgungskrise drohen. Bereits jetzt fehlten 100.000 Fahrer in der Branche, sagte BGL-Hauptgeschäftsführer Dirk Engelhardt der "Bild" (Montagsausgabe). Komme es zu einem Angriff Russlands auf ein Nato-Land, "könnten bis zu 300.000 osteuropäische Fahrer wegfallen, die zurück in die Heimat müssen."

HOLD 0 Uhr BGL-Chef warnt vor Mangel an Lkw-Fahrern bei Nato-Bündnisfall

Hamas-Zivilschutz: 93 Hilfesuchende im Gazastreifen durch israelischen Beschuss getötet

Der von der radikalislamischen Hamas kontrollierte Zivilschutz im Gazastreifen hat der israelischen Armee vorgeworfen, am Sonntag das Feuer auf Hilfesuchende eröffnet und mindestens 93 Menschen getötet zu haben. Alleine in der Stadt Gaza seien nach der Ankunft eines Hilfskonvois 80 Menschen getötet worden, sagte Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal. Die israelische Armee wies die Angaben zurück und kündigte zugleich eine Ausweitung ihres Einsatzes im Zentrum des Palästinensergebietes an.

Drusen erobern Stadt Suwaida in Südsyrien zurück - Erster Hilfskonvoi eingetroffen

Nach den brutalen Kämpfen mit mehr als tausend Toten im Süden Syriens ist es am Sonntag in der überwiegend von Drusen bewohnten Stadt Suwaida vorerst ruhig geblieben. Die religiöse Minderheit der Drusen eroberte die Stadt am Wochenende von sunnitischen Beduinen und mit ihnen verbündeten Milizen nach übereinstimmenden Angaben zurück. Eine Waffenruhe hielt weitgehend. Am Sonntag traf ein ertster Hilfskonvoi in Suwaida ein.