Deutsche Tageszeitung - Putin erklärt nach Gipfel mit Biden Bereitschaft zu weiterem Dialog

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Putin erklärt nach Gipfel mit Biden Bereitschaft zu weiterem Dialog

POLITIK 17.06.2021

Putin erklärt nach Gipfel mit Biden Bereitschaft zu weiterem Dialog / Foto: ©

Einen Tag nach seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden hat Russlands Staatschef Wladimir Putin seine Bereitschaft zu einer Fortsetzung des Dialogs erklärt. Russland sei zu diesem Dialog bereit "in demselben Ausmaß wie die US-Seite dazu bereit ist", sagte Putin am Donnerstag in Moskau.

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Die beiden Staatschefs waren am Mittwoch in Genf zu ihrem ersten Gipfeltreffen seit Bidens Amtsantritt zusammengekommen. Anschließend hatte Putin von einem "konstruktiven" Treffen gesprochen, Biden lobte die Gesprächsatmosphäre als "positiv". Die beiden Staatschefs einigten sich auf die Rückkehr ihrer abgezogenen Botschafter an deren jeweiligen Einsatzort. Zudem vereinbarten sie, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit aufzunehmen. Biden warnte Moskau aber vor Einmischungen in US-Wahlen und neuen Cyberangriffen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Die AfD-Bundestagsfraktion hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage auf Zuteilung des "Otto-Wels-Saals" im Reichstagsgebäude für ihre Sitzungen eingereicht. Das teilte ihr Justiziar Stephan Brandner am Freitag in Berlin mit. Er warf Bundestag und Ältestenrat vor, sie hätten sich bei der Zuteilungsentscheidung zugunsten der SPD "allein von parteipolitischen Motiven statt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten lassen".

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