Deutsche Tageszeitung - Tausende mit Regenbogenfahnen bei Pride-Parade in Warschau

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Tausende mit Regenbogenfahnen bei Pride-Parade in Warschau

POLITIK 19.06.2021

Tausende mit Regenbogenfahnen bei Pride-Parade in Warschau / Foto: ©

Tausende Menschen haben sich bei einer Pride-Parade in Warschau für die Gleichstellung Homosexueller eingesetzt. Mit Regenbogenfahnen und Musik zogen am Samstag schätzungsweise fast 20.000 Menschen durch die polnische Hauptstadt. Die Polizei und die Stadtverwaltung machten keine Angaben zur Teilnehmerzahl. Der liberale Bürgermeister von Warschau, Rafal Trzaskowski, unterstützt den "Gleichheitsmarsch", der wegen der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr ausfallen musste.

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Das streng katholische Polen steht immer wieder wegen der Diskriminierung sexueller Minderheiten in der Kritik. Die rechtsnationale Regierungspartei PiS prangert regelmäßig eine vermeintliche "LGTBI-Ideologie" an, die von Brüsseler "Eurokraten" genährt werde und sich gegen polnische Traditionen und Werte richte. Das englische Kürzel LGBT steht für lesbisch, schwul, bisexuell und transgender.

(M.Dylatov--DTZ)

OVG: Kein Auftritt von Sellner im Chemnitzer Rathaus auf Einladung von Rechten

Die Stadt Chemnitz muss der Stadtratsfraktion Pro Chemnitz/Freie Sachsen keine Räume im Rathaus für einen Auftritt von Martin Sellner, einem der führenden Köpfe der rechtsextremen Identitären Bewegung, überlassen. Das entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Freitag und wies damit die Beschwerde der rechtsextremen Stadtratsfraktion gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Chemnitz zurück. (Az. 4 B 146/25)

Flutkatastrophe in Ahrtal: Landeregierung will Bezüge von früherem Landrat kürzen

Wegen schwerer Verstöße gegen beamtenrechtliche Pflichten will die rheinland-pfälzische Landesregierung vorläufig die Ruhestandsbezüge des während der Flutkatastrophe im Ahrtal verantwortlichen ehemaligen Landrats Jürgen Pföhler (CDU) um ein Drittel kürzen. Das teilte Innenminister Michael Ebling (SPD) nach Angaben seines Ministeriums am Freitag dem Innenausschuss des Landtags in Mainz in einem Sachstandsbericht zum laufenden Disziplinarverfahren gegen Pföhler mit.

Bundestag: Sudhof nimmt Einladung zu Befragung in Ausschüsse an

Die Sonderbeauftragte zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), will sich kommende Woche im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen. Sie habe die Einladungen in jeweils eine Sitzung des Gesundheits- und des Haushaltsausschusses angenommen, hieß es am Freitag aus Parlamentskreisen. Sie brauche nur noch eine formelle Aussageerlaubnis des Bundesgesundheitsministeriums. Grünen- und Linksfraktion hatten für nächste Woche jeweils eine Sondersitzung der beiden Ausschüsse beantragt und Sudhof eingeladen.

BND-Bericht: Russland verstärkt Einsatz von chemischen Waffen in der Ukraine

Russland hat nach Angaben des Bundesnachrichtendienstes (BND) den Einsatz von chemischen Waffen in der Ukraine verstärkt. Der BND veröffentlichte am Freitag eine gemeinsame Erklärung mit niederländischen Geheimdiensten, in der Russland schwere Verstöße gegen die internationale Chemiewaffenkonvention vorgeworfen werden. Demnach benutzt Russland im Ukraine-Krieg neben Tränengas und weiteren Chemiewaffen auch den chemischen Kampfstoff Chlorpikrin, "der in hohen Konzentrationen in geschlossenen Räumen tödlich sein kann".

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