Deutsche Tageszeitung - Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien

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Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien

POLITIK 20.06.2021

Vorgezogene Parlamentswahl in Armenien / Foto: ©

In Armenien ist am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl abgehalten worden. Die Wahllokale öffneten am Morgen um 08.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) für die rund 2,6 Millionen Stimmberechtigten und sollten zwölf Stunden später schließen.

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Die 101 Abgeordneten des Parlaments in Eriwan werden für fünf Jahre gewählt. Sollte der Wahlgang am Sonntag keine klare Mehrheit für eine Partei oder ein Bündnis bringen, findet am 18. Juli eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Parteien statt.

Regierungschef Nikol Paschinjan hatte den Urnengang angesetzt, nachdem Armeniens militärische Niederlage gegen Aserbaidschan im Konflikt um die Region Berg-Karabach vergangenen Herbst heftige Proteste gegen ihn ausgelöst hatte. Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Partei des Amtsinhabers mit der des Oppositionskandidaten und Ex-Präsidenten Robert Kotscharjan. Bei den letzten Wahlkampfveranstaltungen am Donnerstag und Freitag waren jeweils rund 20.000 Unterstützer Paschinjans und Kotscharjans in der Hauptstadt Eriwan auf die Straße gegangen.

Paschinjan war 2018 in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik im Kaukasus zu stürzen, ins Amt gekommen. Kotscharjan wirft Paschinjan Unfähigkeit vor und empfiehlt sich als erfahrener Staatsmann, der von 1998 bis 2008 bereits armenischer Präsident war. Er gilt als Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin.

(M.Dylatov--DTZ)

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In Neu Delhi haben erneut tausende Menschen gegen den Chef der indischen Wahlkommission demonstriert. Unter der Führung von Oppositionsführer Rahul Gandhi zogen die Demonstranten am Sonntag von zentralen Teilen der Hauptstadt zum Ramlila Maidan, einem großen Freiluftgelände. Sie schlugen auf Trommeln und skandierten: "Wahldieb, tritt zurück".

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