Deutsche Tageszeitung - Rekord-Enthaltung bei Regionalwahlen in Frankreich in Sicht

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Rekord-Enthaltung bei Regionalwahlen in Frankreich in Sicht

POLITIK 20.06.2021

Rekord-Enthaltung bei Regionalwahlen in Frankreich in Sicht / Foto: ©

Bei den Regional- und Départementswahlen in Frankreich hat sich eine Rekord-Enthaltung abgezeichnet: Bis Sonntagnachmittag um 17.00 Uhr gaben nur 26,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie das Innenministerium in Paris mitteilte. Das waren rund 16 Prozentpunkte weniger als bei den letzten Regionalwahlen im Dezember 2015 um diese Uhrzeit sowie bei den letzten Départementswahlen im März 2015.

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Bei den beiden vorherigen Abstimmungen hatten sich gegen 17.00 Uhr jeweils rund 43 Prozent der Wähler beteiligt. Laut Prognosen dürften sich damit insgesamt mehr als zwei Drittel der rund 48 Millionen Wahlberechtigten enthalten. Das ist mit Abstand das stärkste Desinteresse an einem solchen Urnengang in der Nachkriegszeit.

Die geringe Beteiligung dürfte nach Einschätzung von Meinungsforschern den Rechtspopulisten von Marine Le Pen zugute kommen. Sie könnten laut Umfragen stärkste Kraft bei den wichtigeren Regionalwahlen werden. Der Urnengang ist der letzte Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich in knapp einem Jahr. Laut Umfragen wird dabei ein Duell zwischen Le Pen und Amtsinhaber Emmanuel Macron erwartet.

(U.Beriyev--DTZ)

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Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

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Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

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Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."

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