Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Äthiopien begonnen

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Parlamentswahl in Äthiopien begonnen

POLITIK 21.06.2021

Parlamentswahl in Äthiopien begonnen / Foto: ©

Überschattet vom Konflikt in der Unruheregion Tigray hat am Montag in Äthiopien die Parlamentswahl begonnen. Es ist der erste Stimmungstest für Regierungschef Abiy Ahmed, der 2018 mit dem Versprechen einer Demokratisierung des ostafrikanischen Landes ins Amt gekommen war. Gewählt werden neben dem Parlament auch die Regionalparlamente. Abiys Wohlfahrtspartei gilt als klarer Favorit.

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Äthiopische Regierungstruppen hatten im November eine Militäroffensive gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Seither sind die mehr als fünf Millionen Einwohner der Region fast vollständig vom Rest der Welt abgeschnitten, der Zugang für Hilfsorganisation ist in vielen Gebieten stark eingeschränkt.

In der Konfliktregion kann vorerst nicht gewählt werden. In dutzenden weiteren Wahlkreisen wurde der Urnengang aufgrund schwelender Konflikte oder logistischer Probleme auf September verschoben.

(U.Beriyev--DTZ)

"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben

Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

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