Maas fordert Abzug ausländischer Kräfte aus Libyen

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Maas fordert Abzug ausländischer Kräfte aus Libyen

POLITIK 21.06.2021

Maas fordert Abzug ausländischer Kräfte aus Libyen / Foto: ©

Vor der zweiten internationalen Libyen-Konferenz in Berlin hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Abzug ausländischer Kräfte aus dem Krisenstaat gefordert. "Diejenigen, die den Abzug letztes Mal in Berlin zugesagt haben, haben sich nicht daran gehalten", sagte Maas der Zeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). "Wenn die Libyer die Geschicke ihres Landes wieder selbst bestimmen sollen, dann müssen die ausländischen Kräfte abziehen."

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Auch die Übergangsregierung von Regierungschef Abdul Hamid Dbeibah habe klar gemacht, dass die ausländischen Kräfte aus Libyen abziehen müssten, sagte Maas. Es gehe dabei seiner Auffassung nach "nicht um das Ob, sondern um das Wann und Wie". "Die ausländischen Kräfte müssen schrittweise und gleichmäßig das Land verlassen, damit nicht plötzlich ein militärisches Ungleichgewicht entsteht, das eine Seite für eine plötzliche Offensive nutzen könnte."

Zu den Ländern, die eigene oder angeworbene Kämpfer nach Libyen entsandt haben, gehören vor allem die Türkei, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate. Bei der Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 hatten sich die Teilnehmer zu einem Stopp aller Waffenlieferungen nach Libyen und einem Ende der ausländischen Einmischung in dem nordafrikanischen Krisenstaat verpflichtet.

Zur Folgekonferenz haben Maas und UN-Generalsekretär António Guterres für Mittwoch nach Berlin eingeladen. An dem Treffen soll erstmals auch die Übergangsregierung teilnehmen. Auch US-Außenminister Antony Blinken nimmt teil.

Ziel ist nach Angaben des Auswärtigen Amts, eine Bilanz der Fortschritte seit der ersten Konferenz zu ziehen und die "nächsten Schritte zur nachhaltigen Stabilisierung des Landes" zu planen. Im Vordergrund stehen demnach die Vorbereitungen der für den 24. Dezember geplanten Wahlen und der im Waffenstillstand vereinbarte Abzug der ausländischen Truppen und Söldner.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis und eine Gegenregierung in Tobruk. Die Gegenregierung wurde von General Chalifa Haftar unterstützt, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollierten. Seit Oktober besteht in dem Land eine fragile Waffenruhe.

(U.Beriyev--DTZ)

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