Deutsche Tageszeitung - Dobrindt kann sich Fortsetzung der Koalition mit SPD vorstellen

Wetter - Berlin 9°C

Dobrindt kann sich Fortsetzung der Koalition mit SPD vorstellen

POLITIK 22.06.2021

Dobrindt kann sich Fortsetzung der Koalition mit SPD vorstellen / Foto: ©

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Sympathien für eine Fortsetzung der Koalition mit den Sozialdemokraten. Die SPD sei "eine Partei, mit der wir viel gemeinsames Verständnis in dieser Koalition erarbeitet haben", sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Nach der Bundestagswahl im September müsse es nicht "zwangsläufig" eine andere Koalitionskonstellation geben. "Die SPD kann Teil einer künftigen Partnerschaft bleiben", sagte Dobrindt.

Textgröße ändern:

Die derzeit regierende große Koalition sei "in der Summe die richtige Entscheidung für dieses Land" gewesen, lobte Dobrindt. Mit Blick auf die aktuellen Umfragen sagte der CSU-Politiker, das Land müsse sich möglicherweise auf eine Koalition aus drei politischen Kräften einstellen. "Wir brauchen auch im Bund eine stabile Mehrheit", sagte er. "Solche Mehrheiten können auch durch Dreierkonstellationen entstehen."

Der CSU-Politiker ließ dabei eine Präferenz dafür erkennen, dass Union und SPD dann die FDP mit in eine neue Koalition nähmen. "Ich habe keine romantischen Gefühle gegenüber den Grünen", sagte Dobrindt. Solche Gefühle empfinde er zwar auch für die FDP nicht - aber immerhin "deutlich größere Sympathien". Eine Wahl von Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock zur Kanzlerin mit Stimmen der CSU schloss Dobrindt aus.

(U.Beriyev--DTZ)

Vermögen und Onlineaktivitäten: China verstärkt Kontrolle von Partei-Funktionären

Die Kommunistische Partei Chinas will die Aufsicht über ihre Funktionäre verschärfen, indem sie deren Vermögen und Onlineaktivitäten genau untersucht. Dies geht aus einem Dokument hervor, das die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag nach Abschluss der Sitzung des Zentralkomitees der Partei in Peking veröffentlichte. In der mehrtägigen Sitzung war es vor allem um Führungsverhalten und den Kampf gegen Korruption gegangen.

Massive Gewalt nach "GenZ-Protesten" - Plünderungen in Frankfurt am Main

Die Befürchtungen vor Gewalt rund um die bundesweiten "GenZ"-Protesten haben sich teilweise bestätigt. In Frankfurt am Main kam es in der Nacht zu Sonntag nach Behördenangaben zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte und der Plünderung mehrerer Geschäfte, der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) machte gewaltbereite Störer mit Migrationshintergrund verantwortlich. Auch in Köln und Hamburg kam es nach Angaben der Polizei zu Ausschreitungen.

Hamas-Behörden melden acht Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Behörden acht Menschen getötet worden, darunter ein Kind. Fünf Menschen starben nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes am Sonntag in Chan Junis, drei weitere Todesopfer gab es demnach in der Stadt Gaza. Das Hamas-Innenministerium erklärte, die israelische Luftwaffe habe in Chan Junis Polizisten angegriffen. Die israelische Armee gab an, sie habe "Terroristen" ins Visier genommen.

Überschattet von Spannungen im Schwarzen Meer: Präsidenten-Stichwahl in Bulgarien

Vor dem Hintergrund mehrerer Drohnenangriffe auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat Bulgarien am Sonntag in einer Stichwahl sein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa trat dabei gegen den prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow an. Die Abstimmung galt vor allem als Entscheidung über den künftigen außenpolitischen Kurs Bulgariens - vor allem mit Blick auf den Ukraine-Krieg und das Verhältnis zu Moskau.

Textgröße ändern: