Deutsche Tageszeitung - US-Außenminister Blinken zu Antrittsbesuch in Berlin erwartet

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US-Außenminister Blinken zu Antrittsbesuch in Berlin erwartet

POLITIK 22.06.2021

US-Außenminister Blinken zu Antrittsbesuch in Berlin erwartet / Foto: ©

Zum Auftakt seiner Europareise wird US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Berlin erwartet. Zunächst wird er von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einem Gespräch über bilaterale, regionale und internationale Fragen empfangen (Pk. um 11.15 Uhr). Am Nachmittag trifft sich Blinken dann mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (Pk. um 16.30 Uhr). Der US-Außenminister nimmt auch an der zweiten internationalen Libyen-Konferenz teil, die am Mittwoch von der Bundesregierung ausgerichtet wird.

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Ein Streitthema in den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA ist der Bau der Gas-Pipeline Nord Stream 2. Merkel hatte nach ihrem Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Rande des G7-Gipfels in Cornwall Mitte Juni erklärt, sie sehe die Gespräche über das umstrittene Projekt auf einem guten Weg. Die US-Regierung hatte im Mai beschlossen, keine weiteren Sanktionen gegen den Bau der Ostsee-Leitung zu verhängen.

(V.Sørensen--DTZ)

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Trump verlängert Ultimatum für den Iran mutmaßlich bis Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat sein dem Iran gesetztes Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus mutmaßlich um einen Tag verlängert. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Sonntag den schlichten Hinweis "Dienstag, 20.00 Uhr" (Ortszeit, Mittwoch 2.00 Uhr MESZ). Zuvor hatte Trump Teheran Montag als Frist genannt, bis zu der eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls drohe eine massive Zerstörungswelle von Kraftwerken und Brücken im Iran.

Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen: Wagenknecht fordert Rücktritt von Pistorius

Mit Blick auf eine Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht den Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. "Dass sich Männer Auslandsaufenthalte bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, erinnert an DDR- und Mauerzeiten, mit Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hat das nichts zu tun", sagte Wagenknecht am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Pistorius "sollte angesichts dieser unsäglichen Gesetzesregelung zurücktreten". Auch aus anderen Parteien wurde Kritik an der Regelung geäußert.

Selenskyj trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa in Damaskus

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag in Damaskus mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zusammengetroffen. Sie hätten "die Umstände von Russlands Krieg gegen die Ukraine erörtert", schrieb Selenskyj im Onlinedienst X. Es bestünde "großes Interesse an einem Austausch militärischer und sicherheitspolitischer Erfahrungen".

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