Iran: Sperrung von Websites durch die USA nicht hilfreich für Atomverhandlungen

Deutsche Tageszeitung - Iran: Sperrung von Websites durch die USA nicht hilfreich für Atomverhandlungen

POLITIK 23.06.2021

Iran: Sperrung von Websites durch die USA nicht hilfreich für Atomverhandlungen / Foto: ©

Der Iran hat die Sperrung dutzender iranischer Websites durch die USA verurteilt und vor negativen Auswirkungen auf die Atomverhandlungen gewarnt. Teheran werde mit allen "rechtlichen und internationalen Mitteln" gegen die Maßnahme vorgehen, sagte der Stabschef von Präsident Hassan Ruhani, Mahmud Waesi, am Mittwoch. Mit Blick auf die Verhandlungen über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens nannte er das Vorgehen der USA "nicht konstruktiv".

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Das US-Justizministerium hatte am Dienstag 33 Websites iranischer Staatsmedien blockiert. Da die Websites bei Domains in US-Besitz angemeldet gewesen seien, seien US-Sanktionen verletzt worden, erklärte das Ministerium. Auf den betroffenen Websites erschienen Erklärungen mit den Siegeln der US-Bundespolizeibehörde FBI und des US-Handelsministeriums. Betroffen von den Sperrungen waren unter anderem der wichtigste arabischsprachige Nachrichtensender Al-Alam sowie der wichtigste englischsprachige Sender Press TV.

Alle 33 Websites gehören zur Iranischen Islamischen Radio- und Fernsehunion (IRTVU), die wiederum von den Al-Kuds-Brigaden der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) kontrolliert werden. Sowohl IRTVU als auch die Revolutionsgarden wurden von den USA auf eine Sanktionsliste gesetzt, weshalb US-Bürger und US-Unternehmen sowie ausländische Firmen mit US-Filialen keine Geschäfte mit ihnen machen dürfen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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