Deutsche Tageszeitung - Haushaltsausschuss gibt Mittel für Luftkampfsystem FCAS frei

Wetter - Berlin 9°C

Haushaltsausschuss gibt Mittel für Luftkampfsystem FCAS frei

POLITIK 23.06.2021

Haushaltsausschuss gibt Mittel für Luftkampfsystem FCAS frei / Foto: ©

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch Mittel für das europäische Luftkampfsystem FCAS freigegeben. Dabei geht es laut Vorlage um rund 4,5 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2021 bis 2027. In dieser Zeit gehe es darum, "die Voraussetzungen für den Start der Systemdefinitionsphase und den Einstieg in die Entwicklung zu schaffen", hieß es weiter in der Vorlage des Bundesfinanzministeriums.

Textgröße ändern:

Bei FCAS (Future Combat Air System) geht es zum einen um die Entwicklung eines neuen europäischen Kampfjets, der ab etwa 2040 dem Eurofighter und der französischen Rafale nachfolgen soll. Das Projekt, das Deutschland, Frankreich und Spanien gemeinsam verfolgen, umfasst aber auch unbemannte Luftfahrzeuge wie Drohnen sowie eine gemeinsame "Gefechts-Cloud", die den Datenaustausch der vernetzten Systeme ermöglichen soll.

Die SPD hat gegen das die Ausgestaltung des Projekts allerdings Bedenken. "Deshalb machen wir harte und konkrete Vorgaben, mit denen wir die Verteidigungsministerin verpflichten, die bisher versäumten Punkte nachzuarbeiten", erklärte der Haushaltsexperte Dennis Rohde. Dies trage auch Kritikpunkten des Bundesrechnungshofes und des Beschaffungsamts der Bundeswehr Rechnung. Im Grundsatz stellte sich allerdings auch Rohde hinter das Rüstungsvorhaben.

(P.Tomczyk--DTZ)

Vermögen und Onlineaktivitäten: China verstärkt Kontrolle von Partei-Funktionären

Die Kommunistische Partei Chinas will die Aufsicht über ihre Funktionäre verschärfen, indem sie deren Vermögen und Onlineaktivitäten genau untersucht. Dies geht aus einem Dokument hervor, das die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag nach Abschluss der Sitzung des Zentralkomitees der Partei in Peking veröffentlichte. In der mehrtägigen Sitzung war es vor allem um Führungsverhalten und den Kampf gegen Korruption gegangen.

Massive Gewalt nach "GenZ-Protesten" - Plünderungen in Frankfurt am Main

Die Befürchtungen vor Gewalt rund um die bundesweiten "GenZ"-Protesten haben sich teilweise bestätigt. In Frankfurt am Main kam es in der Nacht zu Sonntag nach Behördenangaben zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte und der Plünderung mehrerer Geschäfte, der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) machte gewaltbereite Störer mit Migrationshintergrund verantwortlich. Auch in Köln und Hamburg kam es nach Angaben der Polizei zu Ausschreitungen.

Hamas-Behörden melden acht Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen

Bei israelischen Angriffen im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Behörden acht Menschen getötet worden, darunter ein Kind. Fünf Menschen starben nach Angaben des von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Zivilschutzes am Sonntag in Chan Junis, drei weitere Todesopfer gab es demnach in der Stadt Gaza. Das Hamas-Innenministerium erklärte, die israelische Luftwaffe habe in Chan Junis Polizisten angegriffen. Die israelische Armee gab an, sie habe "Terroristen" ins Visier genommen.

Überschattet von Spannungen im Schwarzen Meer: Präsidenten-Stichwahl in Bulgarien

Vor dem Hintergrund mehrerer Drohnenangriffe auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat Bulgarien am Sonntag in einer Stichwahl sein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa trat dabei gegen den prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow an. Die Abstimmung galt vor allem als Entscheidung über den künftigen außenpolitischen Kurs Bulgariens - vor allem mit Blick auf den Ukraine-Krieg und das Verhältnis zu Moskau.

Textgröße ändern: