Maas sieht Fortschritte bei möglichem Abzug ausländischer Kämpfer in Libyen

Deutsche Tageszeitung - Maas sieht Fortschritte bei möglichem Abzug ausländischer Kämpfer in Libyen

POLITIK 23.06.2021

Maas sieht Fortschritte bei möglichem Abzug ausländischer Kämpfer in Libyen / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Ergebnisse der zweiten internationalen Libyen-Konferenz als Erfolg gewertet und erste Fortschritte beim angestrebten Abzug ausländischer Truppen aus dem nordafrikanischen Krisenstaat betont. Auf türkischer und russischer Seite gebe es das Verständnis, schrittweise Truppen und Söldner abzuziehen, sagte Maas nach dem Ende der Konferenz am Mittwoch in Berlin. Libyens Außenministerin Nadschla al-Mangusch sprach sogar von einem Abzug der Söldner "in den kommenden Tagen", nachdem "Fortschritte" in Berlin gemacht worden seien.

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Der Abzug müsse "im Gleichgewicht" stattfinden, sagte Maas. Aus einem ungleichmäßigen Kräfteverhältnis könnten "möglicherweise unkluge Entscheidungen" resultieren. Der erste Schritt könne der Abzug von Söldnern sein, sagte der Außenminister. "Um diesen Prozess zu verstärken, haben wir uns heute hier getroffen."

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Unter der Übergangsregierung von Ministerpräsidenten Abdul Hamid Dbeibah sind Parlamentswahlen für den 24. Dezember geplant.

Die seit Oktober bestehende Waffenruhe in dem langjährigen Bürgerkriegsland gilt als fragil. Auch ausländische Truppen und Söldnergruppen etwa aus Russland und der Türkei sind vor Ort in Kämpfe involviert. Bei der ersten Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 hatten sich die Teilnehmer zu einem Stopp aller Waffenlieferungen nach Libyen und einem Ende der ausländischen Einmischung verpflichtet.

(V.Korablyov--DTZ)

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