Deutsche Tageszeitung - Merkel hält ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag

Wetter - Berlin 16°C

Merkel hält ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag

POLITIK 23.06.2021

Merkel hält ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält am Donnerstag (09.00 Uhr) ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag. Sie nimmt in einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel Stellung, der ebenfalls am Donnerstag beginnt. Am späten Nachmittag entscheidet der Bundestag über das neue Klimaschutzgesetz. Darin wird eine Emissionsminderung um mindestens 65 Prozent bis 2030 verglichen mit dem Stand von 1990 festgelegt. Spätestens 2045 soll Treibhausgasneutralität erreicht werden.

Textgröße ändern:

Auf der Mammutsitzung, die bis Freitagmorgen dauern wird, sollen zudem zahlreiche rechts- und innenpolitische Vorhabe der großen Koalition beschlossen werden. Dabei geht es um die Strafgesetze gegen Feindeslisten von Rechtsextremisten, Zwangsprostitution, Stalking, unzulässige Nacktaufnahmen und illegale Handelsplattformen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Wadephul schließt neue Sanktionen gegen Israel nicht aus

Angesichts umstrittener Ankündigungen und Äußerungen der israelischen Regierung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) für entschiedene Maßnahmen plädiert. Neue Sanktionen gegen Israel seien dabei kein Tabu, sagte er der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Samstagsausgaben).

Oberstes Gericht in den USA erlaubt vorerst Weiterbau von Trumps Ballsaal

Der Oberste Gerichtshof der USA hat Präsident Donald Trump erlaubt, den Bau seines umstrittenen Ballsaals im Weißen Haus vorerst fortzusetzen. Der Vorsitzende Richter John Roberts hob am Freitag vorübergehend das Urteil einer Vorinstanz auf, in dem ein Baustopp verfügt worden war. Trump zeigte sich "dankbar" für die Entscheidung des Obersten Gerichts und lobte den geplanten Komplex aus Ballsaal und Militärbunker als "großartigsten seiner Art".

Mindestens 18 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei russischen Angriffen im Zentrum und Süden der Ukraine sind am Freitag mindestens 18 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Allein bei einem doppelten Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum in der Stadt Krywyj Rih am hellichten Tage wurden nach Angaben der Regionalverwaltung mindestens 14 Menschen getötet und 120 weitere verletzt. Bei einem Angriff in der südlichen Region Mykolajiw starben vier Menschen, darunter drei Kinder.

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum in der Ukraine

Nach einem russischen Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum im Zentrum der Ukraine am hellichten Tage ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 14 gestiegen. Mehr als 120 weitere Menschen wurden nach Angaben der Regionalverwaltung bei dem Angriff in der Stadt Krywyj Rih am Freitag verletzt.

Textgröße ändern: