Wähler in Gibraltar stimmen für Lockerung der strengen Abtreibungsgesetze

Deutsche Tageszeitung - Wähler in Gibraltar stimmen für Lockerung der strengen Abtreibungsgesetze

POLITIK 25.06.2021

Wähler in Gibraltar stimmen für Lockerung der strengen Abtreibungsgesetze / Foto: ©

Mit deutlicher Mehrheit haben die Bewohner der britischen Exklave Gibraltar in einem Referendum für eine Lockerung der strengen Abtreibungsgesetze gestimmt. Rund 62 Prozent votierten für eine entsprechende Gesetzesänderung, wie aus den in der Nacht zu Freitag veröffentlichten Abstimmungsergebnissen hervorgeht. Etwa 36 Prozent der Bürger stimmten dagegen, die Beteiligung lag bei knapp 53 Prozent.

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Es ging in dem Referendum um die Frage, ob Frauen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche eine Abtreibung vornehmen lassen können, wenn ihre psychische oder physische Gesundheit gefährdet ist, sie Opfer einer Vergewaltigung wurden oder der Fötus lebensbedrohliche Missbildungen aufweist.

Ein entsprechendes Gesetz hatte die Regierung des Gebiets mit knapp 32.000 Einwohnern im äußersten Süden Spaniens bereits beschlossen. Das Referendum entschied nun darüber, ob es in Kraft gesetzt wird oder nicht.

Bislang durften Abtreibungen in Gibraltar nur erfolgen, wenn dadurch das Leben der Mutter gerettet wird. In allen anderen Fällen drohte lebenslange Haft, wobei diese Strafe in der jüngeren Geschichte nicht verhängt wurde. Frauen, die abtreiben wollen, mussten bisher dafür nach Spanien oder Großbritannien reisen.

Die Gesetzesänderung war in die Wege geleitet worden, nachdem der Oberste Gerichtshof Großbritanniens im Juni 2018 entschieden hatte, dass die Abtreibungsgesetze in Nordirland nicht vereinbar sind mit der Europäischen Konvention für Menschenrechte. Die nordirischen Regelungen waren damals fast identisch mit denen in Gibraltar. In Nordirland wurden sie seither bereits gelockert.

Das Referendum sollte eigentlich bereits im März 2020 abgehalten werden. Es wurde jedoch wegen der Corona-Pandemie verschoben.

(W.Novokshonov--DTZ)

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