Deutsche Tageszeitung - Bundespräsident Steinmeier reist nach Israel

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Bundespräsident Steinmeier reist nach Israel

POLITIK 30.06.2021

Bundespräsident Steinmeier reist nach Israel / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Mittwoch für einen dreitägigen Staatsbesuch nach Israel. Nach seiner Ankunft in Tel Aviv sind zunächst Gesprächsrunden unter anderem zu den "Herausforderungen des jüdisch-arabischen Zusammenlebens" geplant. Im Anschluss verleiht Steinmeier den deutschen Verdienstorden an vier Menschen für ihr Engagement für das deutsch-israelische Verhältnis, unter ihnen der Schriftsteller David Grossmann.

Treffen mit der politischen Führung Israels sind für Donnerstag geplant. Dann trifft Steinmeier Israels Staatschef Reuven Rivlin, dessen Amtszeit am 7. Juli endet, dessen Nachfolger Isaac Herzog sowie Regierungschef Naftali Bennett sowie Außenminister Jair Lapid. Zudem ist ein Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geplant. Der Staatsbesuch war bereits für vergangenes Jahr vorgesehen, musste wegen der Corona-Pandemie aber verschoben werden. (S.A.Dudajev--DTZ)

Hochwasser: Justizministerin Hubig kündigt Pflichtversicherung bei Wohngebäuden an

Fast ein Jahr nach der Hochwasserkatastrophe in Süddeutschland hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) eine Pflicht für eine Versicherung gegen Elementarschäden bei Wohngebäuden angekündigt. "Wir brauchen eine bessere Absicherung vor Naturkatastrophen, dazu gehört auch ein breiter Versicherungsschutz gegen Elementarschäden", sagte Hubig der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagausgabe). "Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb vereinbart, den Versicherungsschutz gegen Elementarschäden auszuweiten", erklärte die SPD-Ministerin. Die Einzelheiten sollen der Ministerin zufolge nun sorgfältig geprüft werden.

Außenminister Wadephul: Strafzölle sind ein "Lose-Lose-Game"

Vor dem Hintergrund der Strafzollpolitik der US-Regierung hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor neuen Handelsbeschränkungen gewarnt. "Eine starke und erfolgreiche transatlantische Partnerschaft braucht auch in Zukunft starke Wirtschaftsbeziehungen", sagte Wadephul der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). "Neue Zoll-Schranken schaden dabei allen – Amerikanern und Europäern", fügte er hinzu. Auf die Frage, ob Strafzölle Europa oder die USA härter treffen würden, antwortete Wadephul: "Ich glaube, beide gleich stark. (…) Es ist ein Lose-Lose-Game. Beide Seiten würden verlieren."

Weißes Haus: Israel hat US-Waffenruhe-Plan zugestimmt

Israel hat nach Angaben des Weißen Hauses einem neuen US-Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen zugestimmt. Die Sprecherin von Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, sagte am Donnerstag, Israel habe den Plan "befürwortet und unterstützt". Die Gespräche mit der radikalislamischen Hamas dauerten dagegen noch an. Die Hamas bestätigte, dass sie den US-Vorschlag prüfe.

Harvard darf vorerst weiter Ausländer aufnehmen - Kritik an Trump bei Abschlussfeier

Im Streit mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump hat die Eliteuniversität Harvard einen Punktsieg errungen. Eine US-Bundesrichterin in Boston im Bundesstaat Massachusetts bestätigte am Donnerstag, dass Harvard vorerst weiter ausländische Studenten aufnehmen darf. Bei der diesjährigen Abschlussfeier in Harvard wurde scharfe Kritik an Trump laut.