Deutsche Tageszeitung - Slowenien übernimmt EU-Ratsvorsitz von Portugal

Wetter - Berlin 7°C

Slowenien übernimmt EU-Ratsvorsitz von Portugal

POLITIK 30.06.2021

Slowenien übernimmt EU-Ratsvorsitz von Portugal / Foto: ©

Slowenien übernimmt am Donnerstag von Portugal den Vorsitz unter den EU-Mitgliedstaaten. Zum Auftakt der sechsmonatigen Ratspräsidentschaft reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit mehreren Kommissarinnen und Kommissaren in die frühere Teilrepublik Ex-Jugoslawiens. Der EU-Ratsvorsitz hat maßgeblich Einfluss auf Themenschwerpunkte und Zeitpläne bei der Beschlussfassung der Mitgliedstaaten.

Textgröße ändern:

Die Regierung von Sloweniens Regierungschef Janez Jansa war in letzter Zeit mehrfach von der EU kritisiert worden. Die EU-Kommission hatte sie verwarnt, nachdem Ljubljana die Finanzierung für Sloweniens einzige Nachrichtenagentur STA ausgesetzt hatte. Auf Unmut in Brüssel stößt zudem, dass Slowenien bisher noch keine eigenen Ermittler für die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) ernannt hat. Kritiker verweisen zudem auf die Nähe Jansas zum ungarischen Regierungschef Viktor Orban, der seit Jahren wegen Verstößen gegen europäische Grundwerte in der EU am Pranger steht.

(V.Sørensen--DTZ)

Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa klare Siegerin bei Präsidentenwahl in Bulgarien

Richtungsentscheidung bei der Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa hat die Stichwahl in dem EU- und Nato-Mitgliedsland am Sonntag klar für sich entschieden. Laut Prognosen setzte sich die Staatschefin mit deutlichem Vorsprung gegen ihren pro-westlichen Herausforderer Andrej Gjurow durch. Dieser räumte noch am Wahlabend seine Niederlage ein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Jotowa zu ihrem Wahlsieg.

"Heat"-Regisseur Michael Mann verletzt sich versehentlich mit Schusswaffe

Hollywood-Regisseur Michael Mann ist berühmt für spektakuläre Schusswechsel in Thrillern wie "Heat" und "Collateral". Jetzt hat sich der 83-jährige Filmemacher selbst versehentlich mit einer Schusswaffe leicht verletzt. Wie Manns Agent am Sonntag mitteilte, löste sich an einem Schießstand in Los Angeles ein Schuss aus einer Waffe, die der Regisseur im Halfter trug. Mann habe eine "oberflächliche Verletzung" erlitten und sei medizinisch behandelt worden.

Ukraine-Krieg: Feuerpause in Stadt Oleschky zu Ende gegangen

Die sechstägige Feuerpause in der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist zu Ende gegangen. "Die vom 27. Oktober bis zum 1. November geltende Waffenruhe ist beendet", erklärte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Sonntagabend. Die Feuerpause sei ein "wichtiger Schritt in unseren gemeinsamen humanitären Bemühungen" gewesen. Er arbeite nun mit der russische Menschenrechtsbeauftragten Jana Lantratowa an weiteren humanitären Initiativen, erklärte Lubinez.

Offener Streit bei US-Demokraten in Michigan vor Kongresswahl

Kurz vor den wichtigen US-Kongresswahlen werden die oppositionellen Demokraten im wichtigen Bundesstaat Michigan von internen Kämpfen erschüttert. Die demokratische Abgeordnete Haley Stevens, die ihrem linksgerichteten Parteikollegen Abdul El-Sayed in einer Senats-Vorwahl unterlegen war, stellte sich am Sonntag hinter den Senatskandidaten der Republikaner von Präsident Donald Trump.

Textgröße ändern: