Deutsche Tageszeitung - Bund genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr

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Bund genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr

POLITIK 01.07.2021

Bund genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte als im Vorjahr / Foto: ©

Deutschland hat in der ersten Hälfte dieses Jahres deutlich weniger Rüstungsexporte ins Ausland genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Die Bundesregierung erteilte von Januar bis Juni Einzelgenehmigungen für Rüstungsausfuhren im Wert von insgesamt 2,3 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilte. Im ersten Halbjahr 2020 hatte die Summe noch bei knapp 2,8 Milliarden Euro gelegen.

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Der größte Teil der Genehmigungen - nämlich 78 Prozent - wurde für Exporte in Staaten der Nato oder der EU erteilt beziehungsweise in Staaten, die der Nato in Rüstungsexportfragen gleichgestellt sind. Das Wirtschaftsministerium verwies darauf, dass Deutschland mit diesen Ländern "eine besonders enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet".

Für Exporte in die übrigen Länder wurden Genehmigungen im Wert von 499 Millionen Euro genehmigt. Im vergangenen Jahr lag diese Summe mit 1,74 Milliarden Euro noch deutlich höher.

Der Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile belief sich im ersten Halbjahr 2021 laut Ministerium auf 22,5 Millionen Euro - nach 18,9 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. 99,9 Prozent des Genehmigungswertes bei diesen Waffen entfielen wiederum auf EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.

Die mit Abstand größten Empfängerländer waren die Niederlande (Genehmigungen für 706,9 Millionen Euro) und die USA (430,7 Millionen Euro). Es folgten Großbritannien (149,1 Millionen Euro), Österreich (104,1 Millionen Euro), Brasilien (90,6 Millionen Euro), Ecuador (72,4 Millionen Euro), Thailand (62,9 Millionen Euro) und die Schweiz (57,2 Millionen Euro).

Für die Genehmigungen zum Export ist der Bundessicherheitsrat zuständig. Das Gremium tagt geheim. Zum Bundessicherheitsrat gehören als ständige Mitglieder die Verteidigungsministerin, der Außenminister, der Innenminister, die Ressortchefs von Finanzen, Wirtschaft und Justiz sowie der Entwicklungsminister und der Chef des Bundeskanzleramts.

(V.Korablyov--DTZ)

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