Gestürzter Ministerpräsident Löfven erneut mit Regierungsbildung beauftragt

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Gestürzter Ministerpräsident Löfven erneut mit Regierungsbildung beauftragt

POLITIK 01.07.2021

Gestürzter Ministerpräsident Löfven erneut mit Regierungsbildung beauftragt / Foto: ©

Nachdem Oppositionsführer Ulf Kristersson beim Versuch der Bildung einer neuen Regierung in Schweden erfolglos geblieben ist, darf der gestürzte Ministerpräsident Stefan Löfven sein Glück versuchen. Er habe mit Löfven telefoniert "und ihm den Auftrag erteilt, die Bedingungen für die Bildung einer vom Parlament tolerierbaren Regierung zu sondieren", sagte Parlamentspräsident Andreas Norlen am Donnerstag. Zuvor hatte der Chef der konservativen Moderaten, Kristersson, sein Scheitern bei der Regierungssondierung erklärt.

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Die Bedingungen für eine neue Mitte-Rechts-Regierung seien nicht gegeben, sagte Kristersson am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Norlen hatte dem Chef der konservativen Moderaten am Dienstag drei Tage Zeit gewährt um auszuloten, ob er im Parlament genug Stimmen für eine Wahl zum Ministerpräsidenten zusammenbekommt.

Der sozialdemokratische Ministerpräsident Löfven hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er eine Woche zuvor eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte. Löfven verhinderte durch seine Entscheidung eine Neuwahl, Norlen musste sich auf die Suche nach einem Nachfolger begeben. Nun könnte Löfven schneller an die Macht zurückkehren als erwartet. "Meine Botschaft bleibt, dass die Sozialdemokraten und ich bereit sind, die Verantwortung zu übernehmen, das Land zusammen mit anderen konstruktiven Kräften vorwärts zu führen", erklärte der 63-Jährige in den Online-Netzwerken.

Das schwedische System verlangt, dass ein Ministerpräsident vom Parlament geduldet wird - er kann sich das Amt sichern, solange eine Mehrheit nicht gegen ihn stimmt. Sollte der jetzt anlaufende Prozess einer Nachfolgersuche scheitern, könnte das Land immer noch vorzeitig Neuwahlen abhalten.

Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, seine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen galt jedoch als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes, welche die die Regierung stützende Linkspartei nicht billigen wollte.

Beantragt wurde die Vertrauensabstimmung letztlich von den rechtsextremen Schwedendemokraten. Unterstützt wurde das Misstrauensvotum aber auch von Moderaten und Christdemokraten. 181 der 349 Abgeordneten im Parlament sprachen Löfven letztlich das Misstrauen aus.

Löfven ist der erste Regierungschef Schwedens, der durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Für die einen ist der Sozialdemokrat ein Meister des Konsens’, für die anderen ein langweiliger Parteimann. Der gelernte Schweißer und ehemalige Gewerkschaftsführer hatte die schwedischen Sozialdemokraten 2014 zurück an die Macht geführt.

(W.Novokshonov--DTZ)

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