Deutsche Tageszeitung - US-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus

Wetter - Berlin 6°C

US-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus

POLITIK 02.07.2021

US-Regierung setzt Hinrichtungen auf Bundesebene vorerst aus / Foto: ©

Die US-Regierung hat ein Moratorium für Hinrichtungen auf Bundesebene beschlossen. Wie Justizminister Merrick Garland am Donnerstag mitteilte, werden in den Bundesgefängnissen so lange keine Todesurteile mehr vollstreckt bis eine Überprüfung seines Ministeriums abgeschlossen ist. Es gebe "ernsthafte Bedenken" gegen die Vollstreckung der Todesstrafe, schrieb Garland in einem Vermerk. Er verwies auf mögliche "Willkür", die überproportionale Betroffenheit von Schwarzen und die "beunruhigende" Zahl von Fehlurteilen.

Textgröße ändern:

Das Justizministerium müsse sicherstellen, dass die Bundesjustiz jeden Menschen verfassungsgemäß und gesetzeskonform, aber auch fair und menschlich behandele, erklärte Garland.

Unter Ex-Präsident Donald Trump hatte die US-Regierung im vergangenen Juli nach 17-jähriger Unterbrechung beschlossen, wieder Todesurteile durch die Bundesjustiz zu vollstrecken. Bis Januar wurden 13 Todeskandidaten in Bundesgefängnissen hingerichtet, die letzten drei nur wenige Tage vor dem Amtsantritt von Trumps Nachfolger Joe Biden.

Biden lehnt die Todesstrafe ab. Er hat angekündigt, gemeinsam mit dem Kongress daran zu arbeiten, dass sie auf Bundesebene abgeschafft wird.

(V.Sørensen--DTZ)

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa klare Siegerin bei Präsidentenwahl in Bulgarien

Richtungsentscheidung bei der Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa hat die Stichwahl in dem EU- und Nato-Mitgliedsland am Sonntag klar für sich entschieden. Laut Prognosen setzte sich die Staatschefin mit deutlichem Vorsprung gegen ihren pro-westlichen Herausforderer Andrej Gjurow durch. Dieser räumte noch am Wahlabend seine Niederlage ein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Jotowa zu ihrem Wahlsieg.

"Heat"-Regisseur Michael Mann verletzt sich versehentlich mit Schusswaffe

Hollywood-Regisseur Michael Mann ist berühmt für spektakuläre Schusswechsel in Thrillern wie "Heat" und "Collateral". Jetzt hat sich der 83-jährige Filmemacher selbst versehentlich mit einer Schusswaffe leicht verletzt. Wie Manns Agent am Sonntag mitteilte, löste sich an einem Schießstand in Los Angeles ein Schuss aus einer Waffe, die der Regisseur im Halfter trug. Mann habe eine "oberflächliche Verletzung" erlitten und sei medizinisch behandelt worden.

Textgröße ändern: