Kaliforniens Gouverneur muss sich im September einer Abberufungswahl stellen

Deutsche Tageszeitung - Kaliforniens Gouverneur muss sich im September einer Abberufungswahl stellen

POLITIK 02.07.2021

Kaliforniens Gouverneur muss sich im September einer Abberufungswahl stellen / Foto: ©

Der wegen seiner Corona-Politik in die Kritik geratene kalifornische Gouverneur Gavin Newsom muss sich am 14. September einer Wahl zur Bestätigung im Amt stellen. Vizegouverneurin Eleni Kounalakis gab das Datum für die Abstimmung am Donnerstag bekannt. Eine Petition für die Abberufung des Demokraten hatte schon im April die nötige Zahl an Unterschriften erreicht, der Wahltermin war aber bis zuletzt unklar.

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Kounalakis erklärte, sie habe trotz eines engen Zeitfensters ein "angemessenes Datum" für die Abstimmung gefunden. Die Wahlbehörde und die Wähler hätten nun genug Zeit, um für eine "reibungslose Wahl mit umfassender Beteiligung" zu sorgen. Für Gegenkandidaten Newsoms ist der Termin allerdings ungünstig, die Zeit für Wahlkampf ist knapp.

Insgesamt hatten mehr als 1,6 Millionen Menschen die von den Republikanern unterstützte Petition für einen "Recall" unterzeichnet. Eine Niederlage Newsoms gilt allerdings als unwahrscheinlich, in Kalifornien haben die Demokraten eine starke Basis.

Es ist erst das zweite Mal, dass sich ein Gouverneur in Kalifornien einem "Recall" stellen muss. 2003 war Arnold Schwarzenegger nach einem solchen Verfahren ins Amt gekommen. Landesweit gab es bislang erst drei solcher Abstimmungen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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