Hunderte protestieren gegen Inhaftierung von Südafrikas Ex-Präsident Zuma

Deutsche Tageszeitung - Hunderte protestieren gegen Inhaftierung von Südafrikas Ex-Präsident Zuma

POLITIK 03.07.2021

Hunderte protestieren gegen Inhaftierung von Südafrikas Ex-Präsident Zuma / Foto: ©

Hunderte Anhänger des früheren südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma haben am Samstag vor dessen Anwesen in Nkandla gegen seine bevorstehende Inhaftierung protestiert. Nach einer Verurteilung durch das Verfassungsgericht wegen Missachtung der Justiz muss Zuma am Sonntag eine 15-monatige Haftstrafe antreten. Der 79-Jährige war trotz gerichtlicher Vorladungen mehrfach den Anhörungen einer Anti-Korruptions-Kommission ferngeblieben, die zu Korruptionsvorwürfen aus seiner neunjährigen Amtszeit ermittelt.

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Sollte Zuma seine Haft am Sonntag nicht antreten, droht ihm die Verhaftung durch die Polizei. Da er gegen das Urteil nicht in Berufung gehen kann, beantragte der Ex-Präsident am Freitag die Annullierung der Gerichtsentscheidung. Das Gericht wird das Urteil in einer Anhörung am 12. Juli noch einmal überprüfen, wie aus der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Gerichtsunterlagen hervorgeht. Laut dem Verfassungsrechtsexperten Lawson Naidoo muss Zuma nach derzeitigem Stand aber dennoch seine Haft antreten.

Zumas Unterstützer, die überwiegend dem militanten Arm der Regierungspartei ANC, Umkhonto we Sizwe ("Speer der Nation"), angehören, campieren seit Wochen vor dem Haus des Ex-Präsidenten in der Provinz KwaZulu-Natal. Mit traditionellen Leopardenfellen und Straußenfedern geschmückte und mit Speeren und Knüppeln ausgestattete Zulu-Krieger marschierten am Samstag durch die Straßen von Nkandla und sangen Loblieder auf Zuma.

"Der Grund, warum ich hier bin ist, weil ich Zuma liebe", sagte ein Unterstützer AFP. "Als er an der Spitze war, hatten wir keine Stromprobleme, es gab keinen Lockdown oder Corona." Die Lage ist seit Zumas Verurteilung angespannt, die Veteranenvereinigung MKMVA hat im Fall seiner Verhaftung mit einer Destabilisierung des Landes gedroht. Die ANC schickte eine Abordnung in die Provinz, um die Wogen zu glätten. Zudem wurde die Polizeipräsenz verstärkt.

(A.Nikiforov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".