Deutsche Tageszeitung - Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Auseinandersetzungen abgesagt

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Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Auseinandersetzungen abgesagt

POLITIK 05.07.2021

Pride Parade in Tiflis nach gewaltsamen Auseinandersetzungen abgesagt / Foto: ©

Die für Montag geplante Pride Parade in Tiflis ist nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern der Demonstration und der georgischen Polizei abgesagt worden. "Der Marsch wird heute nicht stattfinden", erklärten die Organisatoren auf Facebook. "Wir können keine Menschenleben riskieren", hieß es zur Begründung. Die Straßen seien "voller gewaltbereiter Angreifer".

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Mehrere hundert Gegner der Demonstration für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft hatten sich bereits am Vormittag in der Nähe des Parlaments der Hauptstadt der Kaukasusrepublik versammelt. Wie auf Fernsehaufnahmen zu sehen war, lieferten sich einige von ihnen gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei und griffen auch Journalisten an. Die Organisatoren erklärten zudem, dass ihre Büros von "Homophoben" angegriffen worden seien.

Georgien gilt als sehr konservatives Land, die orthodoxe Kirche ist äußerst mächtig in der Kaukasusrepublik. Gegen die Pride Parade hatte sich zudem auch Regierungschef Irakli Garibaschwili ausgesprochen. Er verwies auf die Gefahr von Auseinandersetzungen, weil derartige Demonstrationen "für einen Großteil der georgischen Gesellschaft inakzeptabel" seien.

(P.Tomczyk--DTZ)

Gesundheitsminister will nicht bei Rentenansprüchen pflegender Angehöriger sparen

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige stoppen. "Ich möchte bei pflegenden Angehörigen, bei der Rente, nicht sparen", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag". "Ich halte dieses Signal für nicht richtig, übrigens auch für unsere Gesellschaft." Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) begrüßte die Ankündigung des Ministers.

Präsident Peseschkian: Iran "hat gerade mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen"

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat eingeräumt, dass der Iran gerade eine schwierige Zeit durchmacht. "Ich bin mir bewusst, dass unsere Gesellschaft derzeit mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen hat. Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um eine Verschlimmerung der Lage zu verhindern", sagte Peseschkian am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.

Nach Vorwürfen des Drogenhandels: Mexikanischer Gouverneur lässt Amt erneut ruhen

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Gewerkschaft droht mit Streik in Bahnverkehr - Gesetz zu Sicherheit muss kommen

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dringt auf ein Gesetz für härtere Strafen bei Angriffen auf Zugpersonal - und droht ansonsten mit einem bundesweiten Streik im Regionalverkehr. Das versprochene Gesetz "muss noch in diesem Jahr in den Bundestag, sonst legen wir im Januar den Betrieb lahm", erklärte EVG-Chef Martin Burkert am Sonntag. Das Gesetz befindet sich laut Justizministerium in der regierungsinternen Abstimmung.

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