Deutsche Tageszeitung - Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt tritt erstmals zusammen

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Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt tritt erstmals zusammen

POLITIK 05.07.2021

Neuer Landtag von Sachsen-Anhalt tritt erstmals zusammen / Foto: ©

Mehr als vier Wochen nach der Landtagswahl tritt am Dienstag (09.30 Uhr) in Magdeburg erstmals der neue Landtag von Sachsen-Anhalt zusammen. In der konstituierenden Sitzung der 97 Abgeordneten werden ein neuer Landtagspräsident und dessen Stellvertreter gewählt. Die Wahl des Ministerpräsidenten steht noch nicht auf der Tagesordnung.

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In den vergangenen Wochen führte die CDU, die bei der Landtagswahl am 6. Juni stärkste Kraft wurde, mit SPD, Grünen und FDP Sondierungsgespräche. Mit welchen Parteien die Christdemokraten um den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff offizielle Koalitionsgespräche aufnehmen werden, stand noch nicht fest. Nach einer Parlamentsreform im vergangenen Jahr haben die Fraktionen insgesamt mehr Zeit für die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung. Auch die Frist für die Wahl des Ministerpräsidenten fiel damit weg.

(V.Sørensen--DTZ)

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa klare Siegerin bei Präsidentenwahl in Bulgarien

Richtungsentscheidung bei der Präsidentschaftswahl in Bulgarien: Die russlandfreundliche Amtsinhaberin Ilijana Jotowa hat die Stichwahl in dem EU- und Nato-Mitgliedsland am Sonntag klar für sich entschieden. Laut Prognosen setzte sich die Staatschefin mit deutlichem Vorsprung gegen ihren pro-westlichen Herausforderer Andrej Gjurow durch. Dieser räumte noch am Wahlabend seine Niederlage ein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Jotowa zu ihrem Wahlsieg.

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