Deutsche Tageszeitung - Löfven erneut zum schwedischen Regierungschef gewählt

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Löfven erneut zum schwedischen Regierungschef gewählt

POLITIK 07.07.2021

Löfven erneut zum schwedischen Regierungschef gewählt / Foto: ©

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist wieder Ministerpräsident Schwedens. Der 63-Jährige blieb am Mittwoch bei einer Abstimmung im Parlament mit 173 Nein-Stimmen unter der Blockade-Mehrheit von 175 Stimmen und ist damit erneut Regierungschef. 116 Abgeordnete stimmten für ihn, 60 enthielten sich. Löfven hatte erst kürzlich nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament seinen Rücktritt erklärt.

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Anschließend bekam zunächst Oppositionsführer Ulf Kristersson die Chance zur Bildung einer neuen Regierung. Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Mitte-rechts-Regierung blieben aber ergebnislos. Parlamentspräsident Andreas Norlen beauftragte daraufhin erneut Löfven mit der Regierungsbildung.

Löfven war seit 2014 Ministerpräsident, zuletzt führte er eine Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen, die als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren galt. Sie stürzte über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

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Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

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