Deutsche Tageszeitung - Kritik an Absage von Klima-Referendum in Frankreich

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Kritik an Absage von Klima-Referendum in Frankreich

POLITIK 07.07.2021

Kritik an Absage von Klima-Referendum in Frankreich / Foto: ©

In Frankreich gibt es Kritik an der Absage des Klima-Referendums, das Präsident Emmanuel Macron in Aussicht gestellt hatte. Greenpeace nannte "die Klima-Untätigkeit der Regierung bedauerlich". Schritte zum Abbau der Treibhausgase seien überfällig, mahnte die Umweltschutzorganisation am Mittwoch auf Twitter.

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Regierungschef Jean Castex hatte zuvor das Aus für das geplante Referendum erklärt. Er begründete dies mit Widerstand im konservativ dominierten Oberhaus, dem Senat. Die Regierung wollte die Bürger über eine Verfassungsänderung abstimmen lassen, der Text war aber umstritten.

Auf Vorschlag der Regierung sollte in den ersten Verfassungsartikel aufgenommen werden, dass Frankreich "den Erhalt der Umwelt und der biologischen Vielfalt garantiert und gegen den Klimawandel kämpft". Die Senatoren wandten sich vor allem gegen das Wort "garantieren" und warnten vor unzumutbaren Auflagen für die Wirtschaft.

Der Vorsitzende der konservativen Senatoren, Bruno Retailleau, warf Macron "einen PR-Coup" vor. Niemand habe ernsthaft geglaubt, dass der Staatschef wenige Monate vor der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr ein Referendum riskieren wolle, in dem im Zweifelsfall über ihn selbst abgestimmt werde. Die Volksabstimmung war einer der Vorschläge eines Bürger-Klimakonvents, den Macron ins Leben gerufen hatte. Zuletzt waren wiederholt Zehntausende in Frankreich für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Iran schießt US-Kampfjet ab - US-Medien: Ein Crewmitglied gerettet, eines noch vermisst

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Spezialeinheiten gerettet worden, nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. Auch der Iran versuchte, das zweite Besatzungsmitglied zu fassen. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

Kubanische Regierung beginnt mit Freilassung von mehr als 2000 Gefangenen

Die kubanische Regierung hat mit der vor Ostern angekündigten Freilassung von mehr als 2000 Häftlingen begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP aus der Hauptstadt Havanna berichteten, verließen am Freitagnachmittag mehr als 20 Häftlinge mit Entlassungspapieren das Gefängnis La Lima im Osten der Stadt. Einige weinten und umarmten ihre wartenden Angehörigen. Die kubanische Regierung hatte am Vortag bekannt gegeben, dass insgesamt 2010 Häftlinge als "humanitäre" Geste in der Karwoche begnadigt werden sollten.

Französisches Schiff durchquert Straße von Hormus - weitere Tanker nahe Oman

Ein Containerschiff des französischen Schifffahrtskonzerns CMA CGM hat als wohl erster Frachter eines europäischen Eigners seit Beginn des Iran-Kriegs die Straße von Hormus passiert. Die unter der Flagge Maltas fahrende "Kribi" sandte anstelle ihres Fahrtzieles die Botschaft "französischer Eigentümer" aus, wie aus den am Freitag ausgewerteten Daten der Website MarineTraffic hervorgeht. Sie passierte die Meerenge am Donnerstag. Ebenfalls am Donnerstag durchquerten drei Tanker die Straße von Hormus auf einer selten genutzten Route nahe der omanischen Küste.

Iran schießt offenbar US-Kampfjet ab - ein Crewmitglied laut US-Medien gerettet

Der Iran hat offenbar erstmals seit Kriegsbeginn ein US-Kampfflugzeug über seinem Territorium abgeschossen. US-Medien wie die Sender CNN und CBS berichteten am Freitag, eines der beiden Besatzungsmitglieder sei von US-Soldaten gerettet worden. Nach dem zweiten Crewmitglied werde noch gesucht. US-Medien zufolge handelte es sich bei der abgeschossenen Maschine um einen Kampfjet vom Typ F-15E. Dieser hat zwei Besatzungsmitglieder: den Piloten und einen Waffensystemoffizier.

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