Früherer südafrikanischer Präsident tritt nach Weigerungen Haftstrafe an

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Früherer südafrikanischer Präsident tritt nach Weigerungen Haftstrafe an

POLITIK 07.07.2021

Früherer südafrikanischer Präsident tritt nach Weigerungen Haftstrafe an / Foto: ©

Nach tagelanger Weigerung und Ausweichversuchen hat Südafrikas früherer Präsident Jacob Zuma seine 15-monatige Haftstrafe angetreten. Der 79-Jährige sei in das Gefängnis von Estcourt in seiner Heimatprovinz KwaZulu-Natal gebracht worden, wie die Gefängnisbehörden am Donnerstag bestätigten. Zuvor hatte seine Stiftung kurz vor Ablauf einer Frist mitgeteilt, dass der ehemalige Staatschef den Anweisungen der Justiz Folge leisten wolle. Viele Südafrikaner feierten die Inhaftierung als Erfolg für die Rechtsstaatlichkeit des Landes.

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Der Ex-Präsident war Ende Juni vom Verfassungsgericht wegen Missachtung der Justiz zu einer 15-monatigen Haftstrafe verurteilt worden. Zuma war trotz gerichtlicher Vorladungen mehrfach den Anhörungen einer Anti-Korruptions-Kommission ferngeblieben, die zu Korruptionsvorwürfen aus seiner neunjährigen Amtszeit ermittelt.

Dem Urteil zufolge sollte Zuma eigentlich schon am Sonntag seine Haftstrafe antreten. Der einst während der Apartheid inhaftierte Ex-Präsident weigerte sich jedoch und erklärte am Sonntag, dass er es nicht für nötig halte, "dass ich heute ins Gefängnis gehe". Hätte er sich bis Mittwoch um Mitternacht nicht selbst ins Gefängnis begeben, hätte ihm die Festnahme durch die Polizei gedroht.

Kurz vor Ablauf der Frist verließ ein Autokonvoi Zumas Anwesen, offenbar mit dem Ex-Präsidenten an Bord. Der Schritt sei "kein Schuldeingeständnis", betonte Zumas Sprecher Mzwanele Manyi. Der Ex-Präsident werde eine Zeit lang nicht erreichbar sein, weil er diese "Tragödie" verdauen müsse. Zumas Tochter Dudu Zuma-Sambudla schrieb im Onlinedienst Twitter, ihr Vater sei "immer noch gut gelaunt". Es ist das erste Mal, dass ein einstiger Präsident in Südafrika seit dem Ende der Apartheid ins Gefängnis kam.

Die Anti-Korruptions-Aktivistin Thuli Madonsela begrüßte den Schritt. Dies sei ein "glorreicher Tag, der beweist, dass die Rechtsstaatlichkeit siegt", sagte sie einem TV-Sender. Hätte sich Zuma seiner Haftstrafe widersetzen können, "hätte das eine Erschütterung für das System bedeutet".

Auch die Regierungspartei ANC bezeichnete Zumas Inhaftierung als Sieg für die "Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz". Zahlreiche südafrikanische Prominente, darunter Schauspieler, hatten die Bedeutung der Inhaftierung von Zuma in den vergangenen Tagen ebenfalls betont. "Niemand steht über dem Gesetz", war ein Satz, der im Fernsehen häufig zu hören war.

Da Zuma gegen das Urteil nicht in Berufung gehen kann, hatte der Ex-Präsident vergangene Woche die Annullierung der Gerichtsentscheidung beantragt. Am Samstag entschied das Gericht, das Urteil in einer Anhörung am 12. Juli noch einmal zu überprüfen.

(V.Sørensen--DTZ)

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