Deutsche Tageszeitung - Oppermann hofft auf Aufklärung zu Twestens Wechsel zur CDU

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Oppermann hofft auf Aufklärung zu Twestens Wechsel zur CDU

POLITIK 04.08.2017

Oppermann hofft auf Aufklärung zu Twestens Wechsel zur CDU / Foto: ©

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine rasche Aufklärung der Hintergründe des Wechsels der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU gefordert. "Bis zur Neuwahl müssen die wahren Hintergründe dieses undemokratischen Manövers von Frau Twesten aufgeklärt werden", sagte Oppermann in einem Interview vom heutigen Samstag (05.08.2017). Er wolle wissen, "ob da mehr gewesen ist oder ob es weitergehende Zusagen der CDU Niedersachsen gegeben hat", sagte Oppermann.

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Twesten hatte am gestrigen Freitag (04.08.2017) angekündigt, von den Grünen zur CDU zu wechseln, und damit in Niedersachsen eine Regierungskrise ausgelöst. Die rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) steht nun ohne Regierungsmehrheit da. Nach Weils Angaben will die SPD nun vorgezogene Neuwahlen beantragen.

"Stephan Weil hat Recht: Wir brauchen jetzt Neuwahlen", sagte der aus Niedersachsen stammende Oppermann. "Der Wähler muss entscheiden, wer in Niedersachsen regieren soll."

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warf Twesten "Verrat am Wählerwillen" vor. Die Abgeordnete sei zur CDU gewechselt, "weil ihre Partei sie nicht mehr für den Landtag aufgestellt hat", sagte Heil den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Es sei "skandalös, dass die CDU dieses unwürdige und schmutzige Spiel mitmacht und versucht, daraus Kapital zu schlagen". In den kommenden Tagen werde sich zeigen, seit wann und in welcher Weise die CDU und die Abgeordnete "im Gespräch standen", fügte Heil hinzu. (S.A.Dudajev--DTZ)

Mehr als 50 Festnahmen bei pro-palästinensischen Protesten in Berlin

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstagsgebäude und zogen durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz. Die Polizei sprach von mindestens 10.000 Teilnehmenden. Bis zum Abend gab es laut Polizei mehr als 50 Festnahmen und mehrere Verletzte. Auch Polizisten seien angegriffen worden.

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski und 13 weitere Häftlinge begnadigt

Nach mehr als fünf Jahren im Gefängnis ist der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski am Samstag überraschend freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna mitteilte, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Nach Angaben des litauischen Außenministeriums befanden sich Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, und die anderen "in Litauen in Sicherheit". Die Bundesregierung und die EU sprachen von einer "fantastischen Nachricht".

USA verlegen B2-Tarnkappenbomber - Sicherheitsrat tagt im Weißen Haus

Die USA haben am Samstag B2-Tarnkappenbomber verlegt - und damit Spekulationen über eine mögliche Beteiligung der USA an den israelischen Angriffen auf Irans Atomanlagen weiter angeheizt. Mehrere B2-Bomber seien in der Nacht (Ortszeit) von einem Stützpunkt im Zentrum der Vereinigten Staaten gestartet und später zusammen mit Luftbetankungsflugzeugen vor der Küste Kaliforniens gesichtet worden, wo sie den Pazifik überflogen, wie die "New York Times" berichtete.

IAEA bestätigt: Israels Streitkräfte haben Zentrifugenfabrik im Iran getroffen

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass bei dem jüngsten Angriff Israels auf den Iran eine Produktionsstätte für Zentrifugen der Atomanlage Isfahan getroffen wurde. "Wir kennen diese Anlage gut. An diesem Standort befand sich kein nukleares Material, daher wird der Angriff keine Folgen für die Strahlenbelastung der Umwelt haben", teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstag laut einer Erklärung der Organisation mit Sitz in Wien mit.

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