Deutsche Tageszeitung - Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher

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Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher

POLITIK 10.07.2021

Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher / Foto: ©

Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt die Regierung der Wiederbelebung, um die schlimmste Katastrophe der Menschheit in Jahrzehnten zu überwinden", sagte Regierungschef Pedro Sánchez am Samstag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Unter anderem solle Außenministerin Arancha González Laya vom derzeitigen spanischen Botschafter in Paris, José Manuel Albares, abgelöst werden.

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Es ist die erste derartige Umstrukturierung seit dem Beginn von Sánchez zweiter Amtszeit Anfang 2020. Alle Wechsel betreffen die von der sozialdemokratisch ausgerichteten PSOE gehaltenen Ministerposten. Die fünf Minister des Koalitionspartners Podemos sollen ihre Posten behalten.

Insgesamt werden acht Regierungsämter neu besetzt. Neben der Außenministerin soll auch die Vize-Regierungschefin Carmen Calvo ihr Amt abgeben. Betroffen sind auch die Ministerien für Justiz, Bildung, Verkehr, Wissenschaft und Kultur.

"Nachdem der härteste Teil der Pandemie überwunden ist, wird die neue Regierung als Hauptaufgabe die Absicherung der wirtschaftlichen Erholung und die Schaffung von Arbeitsplätzen" haben, sagte Sánchez weiter. Die Umbildung sei eine "Generationserneuerung". Das Durchschnittsalter der Regierung falle durch die personellen Veränderungen von 55 auf 50 Jahre. Der Frauenanteil steige von 54 auf 63 Prozent.

Sánchez regiert seit Mitte 2018. Seit seinem zweiten Amtsantritt führt er jedoch nur noch eine Minderheitsregierung an, in der seine sozialdemokratisch ausgerichtete PSOE mit der weiter links stehenden Partei Podemos koaliert. Bisher war das Kabinett nur geringfügig verändert worden, etwa durch das Ausscheiden des ehemaligen Podemos-Chefs Pablo Iglesias.

Sánchez Regierung musste in den vergangenen Monaten einige Rückschläge hinnehmen. Bei den Regionalwahlen in Madrid erlitten Podemos und die Sozialisten eine herbe Niederlage gegen die Konservativen. Die kürzliche Freilassung von neuen katalanischen Separatisten hat ebenfalls viele Unterstützer verprellt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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