Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher

Wetter - Berlin 13°C

Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher

POLITIK 10.07.2021

Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher / Foto: ©

Die spanische Regierung wird jünger und weiblicher. "Heute beginnt die Regierung der Wiederbelebung, um die schlimmste Katastrophe der Menschheit in Jahrzehnten zu überwinden", sagte Regierungschef Pedro Sánchez am Samstag mit Blick auf die Corona-Pandemie. Unter anderem solle Außenministerin Arancha González Laya vom derzeitigen spanischen Botschafter in Paris, José Manuel Albares, abgelöst werden.

Textgröße ändern:

Es ist die erste derartige Umstrukturierung seit dem Beginn von Sánchez zweiter Amtszeit Anfang 2020. Alle Wechsel betreffen die von der sozialdemokratisch ausgerichteten PSOE gehaltenen Ministerposten. Die fünf Minister des Koalitionspartners Podemos sollen ihre Posten behalten.

Insgesamt werden acht Regierungsämter neu besetzt. Neben der Außenministerin soll auch die Vize-Regierungschefin Carmen Calvo ihr Amt abgeben. Betroffen sind auch die Ministerien für Justiz, Bildung, Verkehr, Wissenschaft und Kultur.

"Nachdem der härteste Teil der Pandemie überwunden ist, wird die neue Regierung als Hauptaufgabe die Absicherung der wirtschaftlichen Erholung und die Schaffung von Arbeitsplätzen" haben, sagte Sánchez weiter. Die Umbildung sei eine "Generationserneuerung". Das Durchschnittsalter der Regierung falle durch die personellen Veränderungen von 55 auf 50 Jahre. Der Frauenanteil steige von 54 auf 63 Prozent.

Sánchez regiert seit Mitte 2018. Seit seinem zweiten Amtsantritt führt er jedoch nur noch eine Minderheitsregierung an, in der seine sozialdemokratisch ausgerichtete PSOE mit der weiter links stehenden Partei Podemos koaliert. Bisher war das Kabinett nur geringfügig verändert worden, etwa durch das Ausscheiden des ehemaligen Podemos-Chefs Pablo Iglesias.

Sánchez Regierung musste in den vergangenen Monaten einige Rückschläge hinnehmen. Bei den Regionalwahlen in Madrid erlitten Podemos und die Sozialisten eine herbe Niederlage gegen die Konservativen. Die kürzliche Freilassung von neuen katalanischen Separatisten hat ebenfalls viele Unterstützer verprellt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, "Frankreich wieder aufzurichten", sagte der 46-Jährige am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.

Hunderte Asylsuchende sollen auf griechische Ägäisinseln verlegt werden

Nach der Rettung von mehr als 150 Migranten vor der Küste der Insel Kreta in den vergangenen Tagen wollen die griechischen Behörden hunderte Migranten in Aufnahmezentren auf Samos und Lesbos bringen. Die Verlegung auf die anderen Inseln diene der "Identifizierung, dem Screening und der Überprüfung" der Asylsuchenden vor einem möglichen Transfer in Einrichtungen auf dem Festland, teilte das Migrationsministerium am Sonntag mit. In einem Aufnahmezentrum in Norden des Landes kam es derweil zu Unruhen.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Spaniens Regierung wird jünger und weiblicher