Deutsche Tageszeitung - Pro-europäische Partei in Moldau zeigt sich nach Parlamentswahl siegessicher

Pro-europäische Partei in Moldau zeigt sich nach Parlamentswahl siegessicher


Pro-europäische Partei in Moldau zeigt sich nach Parlamentswahl siegessicher
Pro-europäische Partei in Moldau zeigt sich nach Parlamentswahl siegessicher / Foto: ©

Nach der Parlamentswahl in der Republik Moldau und der Auszählung von 94 Prozent aller Stimmen hat sich die pro-europäische Mitte-Rechts-Partei siegessicher gezeigt. "Ich hoffe, dass heute das Ende einer schwierigen Ära für Moldau sein wird", sagte Präsidentin Maia Sandu am Sonntag. Die PAS kommt Teilergebnissen zufolge auf einen Stimmanteil von fast 48 Prozent, wie die Wahlkommission am Sonntagabend nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmzettel mitteilte.

Textgröße ändern:

Während die restlichen Stimmzettel ausgezählt wurden, feierten Sandus Anhänger in der Hauptstadt Chisinau bereits den Sieg. "Es gibt keine Intrigen mehr. Sandus Partei wird die Mehrheit erlangen", sagte der politische Analyst und frühere Botschafter des Landes bei den Vereinten Nationen, Alexei Tulbure, der Nachrichtenagentur AFP.

Das Versprechen der 49-jährigen Sandu, ehrlich und kompetent zu regieren, fand bei vielen Moldauern Anklang. "Vielleicht werden wir ein Parlament haben, das über unser Moldau nachdenken wird", sagte Ana Olari, eine 40-jährige Konditorin.

Das Bündnis von Sozialisten und Kommunisten unter Führung der Ex-Präsidenten Igor Dodon und Wladimir Woronin holte nach Angaben der Wahlkommission etwa 31 Prozent der Stimmen. Bisher haben Dodons pro-russische Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau.

Die 48-jährige Sandu, eine frühere Ökonomin der Weltbank, hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im November klar gegen Dodon durchgesetzt. Im April löste sie das von dessen Unterstützern dominierte Parlament auf, um bei einer Neuwahl eine Machtbasis zur Durchsetzung ihres pro-europäischen Kurses zu erhalten.

Das 2,6-Millionen-Einwohner-Land Moldau, das zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien liegt, ist in den vergangenen Jahren immer wieder von politischen Krisen erschüttert worden.

"Ich habe gewählt, damit wir die Dinge in unserem Land in Ordnung bringen können und diejenigen los werden, die unser Land so viele Jahre ausgeplündert haben", hatte Sandu am Sonntag nach ihrer Stimmabgabe in Chisinau vor Journalisten betont. Ihr gehe es bei dem Urnengang um "ein ehrliches Parlament".

Ihr Widersacher Dodon hatte mit Blick auf Sandus EU-Beitrittspläne bei seiner Stimmabgabe davor gewarnt, diejenigen zu wählen, die "das Land einer externen Kontrolle ausliefern" wollten.

Mehr als 48 Prozent der Wahlberechtigten gaben bei der Wahl ihre Stimme ab. Damit war die Wahlbeteiligung höher als in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl, aber niedriger als in der zweiten Runde, bei der 53 Prozent aller Wahlberechtigten zur Urne gegangen waren.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: