Ukrainischer Staatschef Selenskyj von Bundespräsident Steinmeier empfangen

Deutsche Tageszeitung - Ukrainischer Staatschef Selenskyj von Bundespräsident Steinmeier empfangen

POLITIK 12.07.2021

Ukrainischer Staatschef Selenskyj von Bundespräsident Steinmeier empfangen / Foto: ©

Zum Auftakt seines Berlin-Besuchs ist der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj am Montag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden. Steinmeier begrüßte Selenskyj, bevor sich beide für Gespräche zurückzogen. Für den ukrainischen Präsidenten stehen am Montag eine Reihe von Terminen in der Hauptstadt an.

Textgröße ändern:

Unter anderem ist Selenskyj zu einem Abendessen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt eingeladen. Zuvor ist eine gemeinsamer Pressetermin geplant (19.00 Uhr). Zudem steht für Selenskyj ein Arbeitsgespräch mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf dem Programm.

Bei dem Treffen Selenskyjs mit Kanzlerin Merkel soll es um die deutsch-ukrainischen Beziehungen, den Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine, den ukrainischen Reformprozess, wirtschaftliche Fragen und das Verhältnis zu Russland gehen. Ende Mai hatte der ukrainische Staatschef sich für deutsche Rüstungslieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Ukraine-Unterstützer beraten über weiteres Vorgehen

Am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen am Montag über die weitere Unterstützung der Ukraine. Nach Angaben eines EU-Vertreters werden rund zehn Teilnehmer für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa. Auch der neue britische Premierminister Andy Burnham reist nach offiziellen Angaben nach Kiew. Die übrigen Teilnehmer werden dem Treffen virtuell zugeschaltet.

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.

EU-Abgeordneter Glucksmann kandidiert bei Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der linksgerichtete EU-Parlamentsabgeordnete Raphaël Glucksmann hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich verkündet. Sein Ziel sei es, "Frankreich wieder aufzurichten", sagte der 46-Jährige am Sonntagabend im Fernsehsender TF1. Vorwahlen im sozialdemokratischen Lager im Oktober sollen klären, ob Glucksmann als gemeinsamer Kandidat seiner Partei Place publique und der sozialistischen PS antritt.

Selenskyj: Ukraine war nicht an Anschlägen auf Nord-Stream-Pipelines beteiligt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut bekräftigt, dass die Ukraine nicht an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee im Jahr 2022 beteiligt gewesen sei. Kiew habe sich "niemals offiziell an irgendeiner Operation beteiligt, die mit der Sprengung von Nord Stream zu tun hatte", antwortete Selenskyj am Sonntag auf eine Journalistenfrage nach den Ermittlungen zu den Anschlägen.