Deutsche Tageszeitung - Bericht: Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen

Bericht: Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen


Bericht: Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen
Bericht: Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen / Foto: ©

Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge die Reiseauflagen vereinfachen und die bisherige Ausweisung von einfachen Risikogebieten aufgeben. Ein Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht nur noch zwei Kategorien von Risikogebieten vor, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe am Dienstag berichteten. Diese seien die bisher schon bestehenden Hochrisiko- und Virusvariantengebiete. In der vergangenen Woche war Spanien als einfaches Risikogebiet eingestuft worden, eine solche Klassifizierung würde demnach künftig entfallen.

Textgröße ändern:

Nach der Rückkehr aus Hochrisikogebieten sollen Geimpfte künftig nicht mehr in Quarantäne gehen müssen, berichteten die Funke-Zeitungen aus dem Entwurf. Für Ungeimpfte gelte bei Rückkehr aus einem Hochrisikogebiet aber weiter eine Quarantänepflicht.

Es bleibe dabei, dass sie die zehntägige Quarantäne nach dem fünften Tag mit einem negativen Test abkürzen können, berichteten die Zeitungen weiter. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ende die Quarantäne nach Aufenthalt im Hochrisikogebiet nach dem fünften Tag nach Einreise.

Eine 14-tägige, nicht verkürzbare Einreisequarantäne bleibt dem Bericht zufolge wie bisher dann erforderlich, wenn Hinweise bestehen, "dass Virusvarianten mit besonders gefährlichen Eigenschaften vorliegen, insbesondere wenn Impfstoffe keinen oder nur einen eingeschränkten Schutz bieten". Solche Regionen werden als Virusvariantengebiete definiert.

Dem Bericht zufolge soll die Verordnung, die noch in der Abstimmung mit den Bundesländern sei, am 28. Juli in Kraft treten. Als Hochrisikogebiete werden Staaten mit besonders hohen Inzidenzen oder bei Vorhandensein "sonstiger quantitativer sowie qualitativer Faktoren" definiert. Eine konkrete Inzidenz gehe aus dem Entwurf allerdings nicht hervor, so die Funke-Zeitungen. Bisher werden Staaten und Regionen als Hochrisikogebiete eingestuft, in denen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 200 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gab.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Organisatoren von Gaza-Hilfsflotte: Boote wurden von israelischer Armee "umzingelt"

Die Boote einer Hilfsflotte für den Gazastreifen mit pro-palästinensischen Aktivisten an Bord sind nach Angaben der Organisatoren des Projekts von der israelischen Armee "umzingelt" worden. Israelische Armeeboote hätten "die Hilfsflotte in internationalen Gewässern illegal umzingelt und mit Entführung und Gewalt gedroht", erklärten die Organisatoren der "Global Sumud Flotilla" am Donnerstag im Onlinedienst X. Die Kommunikation mit elf Booten sei unterbrochen.

Zahl der Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal 2026 gesunken

Nach fünf Jahren kontinuierlichen Anstiegs ist die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland im ersten Quartal 2026 erstmals wieder gesunken. Insgesamt mussten in den ersten drei Monaten dieses Jahres 4807 Menschen das Land zwangsweise verlassen, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (noz, Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion berichtete. Das waren demnach 1344 weniger als im Vorjahreszeitraum, als 6151 Menschen abgeschoben wurden.

Merz besucht Deutsches Heer in Munster

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch beim Deutschen Heer nach Munster in Niedersachsen. Nach der Begrüßung durch den Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, nehmen der Kanzler und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) an einer dynamischen Vorführung teil und besichtigen anschließend Fahrzeuge und Material des Heeres. Dabei sollen sie einen Einblick in dessen aktuelle wie zukünftige Fähigkeiten und Ausrüstung erhalten. Munster liegt in Klingbeils Wahlkreis.

Trump: USA erwägen Reduzierung ihrer Truppenstärke in Deutschland

US-Präsident Donald Trump hat inmitten eines Streits mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über den Iran-Krieg eine mögliche Reduzierung der US-Truppenstärke in Deutschland in Aussicht gestellt. "Die USA prüfen und evaluieren derzeit eine mögliche Verringerung der Truppenpräsenz in Deutschland", erklärte Trump am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. "Eine Entscheidung soll in Kürze getroffen werden", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: