Bericht: Kompromiss im Streit um Würdigung der Afghanistan-Rückkehrer gefunden

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Kompromiss im Streit um Würdigung der Afghanistan-Rückkehrer gefunden

POLITIK 13.07.2021

Bericht: Kompromiss im Streit um Würdigung der Afghanistan-Rückkehrer gefunden / Foto: ©

Im Streit über eine angemessene Würdigung der in 20 Jahren in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldaten haben sich Bundesregierung und Parlament nach einem "Welt"-Bericht auf einen Kompromiss verständigt. Am 31. August soll es nun zunächst ein Gedenken am Ehrenmal der Bundeswehr geben, danach einen Appell im Bendlerblock mit einer Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wie die Zeitung am Dienstag berichtete.

Textgröße ändern:

Anschließend an diese Zeremonie ist demnach ein Empfang durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) geplant, dem wiederum ein Großer Zapfenstreich auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude folgen soll.

Zuvor hatten sich mehrere Politiker, darunter Unionsfraktionsvize Johann David Wadephul (CDU), für einen Festakt am Bundestag eingesetzt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Bundespräsident Steinmeier hatten lediglich einen Appell im Berliner Bendlerblock, dem Sitz des Verteidigungsministeriums in Berlin, geplant.

Nach der Ankunft der letzten Einheiten aus Afghanistan am 30. Juni war Kritik an der Bundesregierung laut geworden, weil kein Politiker die Heimkehrer in Empfang genommen hatte. Kramp-Karrenbauer hatte diese Kritik zurückgewiesen. "Die Soldatinnen und Soldaten wollten so schnell wie möglich zu ihren Familien nach Hause", hatte sie gesagt und auf den Appell Ende August verwiesen.

(I.Beryonev--DTZ)

SPD-Präsidium erteilt "zukunftsfeindlicher" Sparpolitik vor Kabinettsklausur eine Absage

Kurz vor der Kabinettsklausur der schwarz-roten Koalition hat die SPD-Spitze einer "zukunftsfeindlichen" Sparpolitik eine Absage erteilt und die aus ihrer Sicht positive Wirkung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens hervorgehoben. In einem Präsidiumsbeschluss, der der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) vorliegt, heißt es auch mit Blick auf Kritik aus Reihen des Koalitionspartners Union, mit Sparpolitik sei "jetzt Schluss". Der Wirtschaftsrat der CDU forderte mehr Anstrengungen beim Bürokratieabbau, der Mittelstand forderte eine verlässliche Innovationsförderung.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese warnt Koalition vor "neuen Grundsatzdebatten"

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat die schwarz-rote Koalition vor "neuen Grundsatzdebatten" gewarnt. "Nach der Sommerpause müssen wir im Parlament konsequent umsetzen, was wir im Juli verabredet haben", sagte Wiese der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). "Die Menschen erwarten zu Recht Ergebnisse."

Ukraine-Unterstützer beraten über weiteres Vorgehen

Am 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen am Montag über die weitere Unterstützung der Ukraine. Nach Angaben eines EU-Vertreters werden rund zehn Teilnehmer für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa. Auch der neue britische Premierminister Andy Burnham reist nach offiziellen Angaben nach Kiew. Die übrigen Teilnehmer werden dem Treffen virtuell zugeschaltet.

Regierungspartei siegt wie erwartet bei Parlamentswahl in Kasachstan

Die von Präsident Kassym-Schomart Tokajew unterstützte Regierungspartei hat die Parlamentswahl in Kasachstan wie erwartet gewonnen. Laut am Sonntagabend im Staatsfernsehen veröffentlichten Prognosen kommt die Adilet-Partei auf 70 bis 72 Prozent der Stimmen. Fünf weitere Parteien sind demnach ebenfalls im Parlament vertreten, das nach einer im März verabschiedeten Verfassungsreform nur noch aus einer Kammer besteht. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei gut 74 Prozent.