Deutsche Tageszeitung - Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen

Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen


Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen
Regierung will Auflagen bei der Einreise vereinfachen / Foto: ©

Die Bundesregierung will noch während der Urlaubssaison die Regeln für das Einreisen nach Deutschland vereinfachen. Nach AFP-Informationen vom Dienstag werden möglicherweise alle Einreisenden verpflichtet, einen Genesenen- oder Impfnachweis vorzulegen oder sich testen zu lassen. Die Kategorie des einfachen Risikogebiets, in die vergangene Woche ganz Spanien eingestuft worden war, könnte künftig entfallen.

Textgröße ändern:

Diskutiert wird, dass künftig jeder Einreisende aus dem Ausland den Nachweis über Genesung, Impfung oder Testung auf Verlangen vorzeigen muss. So gilt es jetzt bereits bei Flugreisen. Die Bundesregierung nutzt das Auslaufen der derzeitigen Einreiseverordnung Ende Juli, um eine neue Version zu erarbeiten. Damit soll offenbar auch ein Anreiz geschaffen werden, dass sich wieder mehr Menschen gegen das Coronavirus impfen. Die Kampagne ist derzeit ins Stocken geraten.

Mit der Vereinfachung kann die Kategorisierung als einfaches Risikogebiet entfallen. Dann blieben noch die Hochinzidenzgebiete - mit zehn Tage Quarantäne für Nicht-Geimpfte, die nach fünf Tagen durch Freitesten beendet werden kann. In den Virusvariantengebieten soll keine Verkürzung der Quarantäne möglich sein.

Zur Zeit laufen die Abstimmungen innerhalb der Regierung und mit den Ländern. Die neue Verordnung soll Anfang August in Kraft treten. "Mit Impfung ist Reisen leichter, man erspart sich bei Einreise das Testen, sagte ein Sprecher von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Und in der Regel müssen Geimpfte nicht in Quarantäne." Möglicherweise wird die Kategorie "Risikogebiet" künftig fallen. Dann gäbe es nur noch Hochinzidenz- und Virusvariantengebiete.

Über einen entsprechenden Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hatten zuvor die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet. Für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, soll die Quarantäne nach Aufenthalt im Hochrisikogebiet demnach nach dem fünften Tag nach Einreise enden.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Kulturstaatsminister Weimer sagt nach Kritik Verleihung von Buchhandlungspreis ab

Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Am Vorgehen Weimers gab es scharfe Kritik.

Drohnenprogramm von Hisbollah unterstützt: Sechseinhalb Jahre Haft in Niedersachsen

Wegen Beteiligung an einem Programm zur Herstellung sprengstoffbeladener Drohnen ist ein Mitglied der proiranischen Hisbollah-Miliz in Niedersachsen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle sah es nach Angaben vom Dienstag als erwiesen an, dass er spätestens ab 2022 die Ausfuhr militärisch nutzbarer Komponenten für das Drohnenprogramm des militärischen Arms der Hisbollah im Libanon organisiert hatte. Diese reichten für den Bau von mehr 300 Angriffsdrohnen.

Erleicherung an den Börsen - trotz gesunkenen Ölpreises aber kein billigerer Sprit

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Kriegsende angedeutet, die Öl- und Gaspreise sind daraufhin deutlich gesunken und die Börsen starteten mit Kursgewinnen in den Handel. An den Zapfsäulen in Deutschland machte sich dies nicht bemerkbar. Der Iran zeigte sich am Dienstag weiter kampfbereit. Insbesondere in Asien, wo viele Länder von Brennstoffimporten aus Nahost abhängen, nimmt die Sorge um die Versorgungssicherheit zu.

EU-Parlament zeichnet Angela Merkel mit Europäischem Verdienstorden aus

Altkanzlerin Angela Merkel gehört zu den ersten Empfängern des neuen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments. Merkel erhalte gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa die höchste Auszeichnung des Ordens, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg mit.

Textgröße ändern: