Söder sieht Grüne nicht mehr als Konkurrenz um Platz eins bei Bundestagswahl

Deutsche Tageszeitung - Söder sieht Grüne nicht mehr als Konkurrenz um Platz eins bei Bundestagswahl

POLITIK 14.07.2021

Söder sieht Grüne nicht mehr als Konkurrenz um Platz eins bei Bundestagswahl / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder sieht die Grünen nicht mehr als Konkurrenz im Kampf um den Sieg bei der Bundestagswahl. "Es steht fest, nach jetzigem Stand aus meiner Sicht, dass der Kampf um Platz eins sich sortiert hat", sagte Söder am Mittwoch zu Beginn der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Kloster Seeon. Die Grünen seien "deutlich zurückgefallen".

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Söder sprach den Grünen auch die Fähigkeit Regierungsfähigkeit im Bund ab. "Die Grünen sind nicht bereit, Deutschland zu führen." Für die Union sieht der CSU-Chef dennoch keine Vorentscheidung in der Frage eines Siegs bei der Bundestagswahl. Es werde nicht wie von selbst bis zum Wahltag laufen. Es werde weiterhin die Möglichkeit anderer Konstellationen und Koalitionen geben als eine von der Union geführte Bundesregierung.

Söder sagte, CDU und CSU müssten jetzt vor allem ihre Wähler mobilisieren. "Mobilisierung heißt, so viele Stimmen wie möglich - der Aufwärtstrend muss sich fortsetzen." Nach dem Profitieren der Union von Fehlern der Grünen in den vergangenen Wochen müsse sich der Aufwärtstrend nun "mit eigenen Leistungen manifestieren".

Die CSU empfängt am Donnerstag den Unionskanzlerkandidaten und CDU-Chef Armin Laschet in Seeon. Dabei sollen auch die Weichen für den Wahlkampf gestellt werden. Beim Thema Steuererleichterungen zeichnen sich unterschiedliche Positionen beider Parteien ab.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.