Deutsche Tageszeitung - Putin: Russland und die USA haben beim Klimaschutz gemeinsame Interessen

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Putin: Russland und die USA haben beim Klimaschutz gemeinsame Interessen

POLITIK 14.07.2021

Putin: Russland und die USA haben beim Klimaschutz gemeinsame Interessen / Foto: ©

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat beim Besuch des US-Klimagesandten John Kerry gemeinsame Interessen der beiden Länder im Kampf gegen die Erderwärmung hervorgehoben. "Das Klimaproblem ist eines der Gebiete, in dem Russland und die USA gemeinsame Interessen und ähnliche Herangehensweisen haben", sagte Putin laut einer Erklärung des Kremls vom Mittwoch in einer Videoschalte mit Kerry.

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Russland messe der Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens "große Bedeutung" bei und trete für eine "Entpolitisierung des Klima-Dialogs" ein, hieß es weiter. Kerry hatte Moskau diese Woche bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow dazu aufgerufen, im Kampf gegen die Erderwärmung mit den USA zusammenzuarbeiten.

Russland bezeichnete Kerrys Besuch in Moskau als positiven Schritt in den Beziehungen der beiden Länder. Russland und die USA liegen in vielen Fragen über Kreuz. Die Konfliktpunkte hatte US-Präsident Joe Biden bei seinem Gipfeltreffen mit Putin vergangenen Monat in Genf angesprochen.

Russland ist einer der größten Förderer von klimaschädlichem Erdöl und Erdgas und der viertgrößte CO2-Emittent der Welt. In den vergangenen Jahren bekannte sich Russland immer wieder zu der Notwendigkeit, Maßnahmen gegen die Erderwärmung zu ergreifen. Kritikern zufolge unternimmt das Land aber bei weitem nicht genug, um der Klimakrise zu begegnen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Der amtierende Direktor der US-Einwanderungsbehörde ICE, Todd Lyons, gibt seinen Posten Ende Mai auf. Lyons sei "ein hervorragender Leiter der ICE" gewesen, erklärte Heimatschutzminister Markwayne Mullin am Donnertag. Er wünschte ihm viel Glück für seine weitere Karriere in der Privatwirtschaft.

Bundestag stimmt über Gesetzesgrundlage für E-Autoförderung ab

Der Bundestag will in seiner Plenarsitzung am Freitag über die Gesetzesgrundlage für die geplante E-Autoförderung abstimmen (ab 09.00 Uhr). Damit sollen Verbraucher die Prämie von mindestens 1500 und höchstens 6000 Euro grundsätzlich für ab Anfang des Jahres erstmals zugelassene E-Autos beantragen können - auch wenn die Förderung erst nach dem Kauf oder Leasing beantragt wurde. Die Änderung ist Teil eines Gesetzentwurfs zur Umsetzung einer EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge, über den die Abgeordneten entscheiden.

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) stellt am Freitag in Berlin den Entwurf eines Gesetzes gegen digitale Gewalt im Internet vor (10.45 Uhr). Demnach soll das Erstellen und Verbreiten von sogenannten pornografischen Deepfakes mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. Möglich ist auch eine Geldstrafe.

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