Erdogan spricht am fünften Jahrestag des Putschversuchs von "Sieg der Demokratie"

Deutsche Tageszeitung - Erdogan spricht am fünften Jahrestag des Putschversuchs von "Sieg der Demokratie"

POLITIK 15.07.2021

Erdogan spricht am fünften Jahrestag des Putschversuchs von "Sieg der Demokratie" / Foto: ©

Fünf Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan von einem "Sieg der Demokratie" in seinem Land gesprochen. Der 15. Juli markiere den "Sieg des Volkes, des nationalen Willens" und den Sieg "all derer, die an die Demokratie glauben", sagte Erdogan bei einer Gedenkfeier für die Opfer des Putschversuchs am Donnerstag im Parlament in Ankara. Erdogan wird seit dem Putschversuch ein zunehmend autoritärer Herrschaftsstil mit der Unterdrückung der Opposition vorgeworfen.

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Mitglieder der türkischen Armee hatten am 15. Juli 2016 versucht, die Regierung in Ankara zu stürzen. Bei dem Putschversuch wurden nach offiziellen Angaben 251 Menschen getötet - die mindestens 24 getöteten Putschisten nicht eingerechnet. 2000 weitere Menschen wurden verletzt.

Inzwischen ist der 15. Juli in der Türkei ein nationaler Feiertag. Am Abend ist im Beisein Erdogans die Einweihung eines "Museums der Demokratie" geplant, zudem will der islamisch-nationalistische Präsident vor tausenden Anhängern eine Rede halten.

Erdogan beschuldigt die Bewegung des im US-Exil lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen, hinter dem Putschversuch zu stecken, was Gülen bestreitet. Gegen angebliche Anhänger der Putschisten, darunter Oppositionspolitiker, Journalisten und Aktivisten, geht Erdogans Regierung seit Jahren rigoros vor. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums wurden seit 2016 mehr als 321.000 Menschen festgenommen, etwa 3000 wurden zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Zudem dauern in der Türkei die repressiven Maßnahmen gegen die pro-kurdische HDP-Partei an.

Am Donnerstag schasste Erdogan überraschend den Rektor der Bogazici-Universität in Istanbul, dessen Ernennung durch den Präsidenten im Januar massive Proteste der Studierenden ausgelöst hatte. Der Rektor Melih Bulu war im Jahr 2015 als Kandidat von Erdogans AKP-Partei angetreten. Seine Ernennung zum Leiter der renommierten Bogazici-Hochschule hatte bei den Studierenden massive Verärgerung über die politische Einflussnahme auf den Bildungsbetrieb ausgelöst. Erdogan nannte keine Begründung für die Entlassung Bulus, auch Bulus Nachfolger wurde nicht genannt.

(P.Tomczyk--DTZ)

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