Deutsche Tageszeitung - SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche

SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche


SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche
SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche / Foto: ©

Die SPD in Sachsen-Anhalt entscheidet am Freitag (17.00 Uhr) auf einem Landesparteitag in Leuna über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und FDP. Der Vorstand empfiehlt den Delegierten den Eintritt in Verhandlungen über die Bildung einer sogenannten Deutschland-Koalition. Der Parteitag ist die letzte Hürde vor Verhandlungen. Die Landesvorstände von CDU und FDP stimmten am Donnerstag zu, Parteitage finden hier nicht statt.

Textgröße ändern:

In Sachsen-Anhalt wurde am 6. Juni ein neuer Landtag gewählt, die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff wurde stärkste Kraft. Nach mehrwöchigen vertraulichen Sondierungen empfahlen die Landeschefs von CDU, SPD und FDP ihren Parteien in der vergangenen Woche die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Bei erfolgreichem Abschluss würde sich damit die Zusammensetzung der Regierung in Magdeburg ändern. Derzeit regiert die CDU dort noch gemeinsam in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Vor Kabinettsklausur: Rufe nach Entscheidungen bei Reformen und Klimaschutz

Die Wirtschaft ruft nach Entlastungen, in der Koalition geht der Streit Sozialreformen weiter und Umweltverbände fordern Entscheidungen bei Hitze- und Klimaschutz: Vor der zweitägigen Kabinettsklausur ab Dienstag sieht sich die Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) von vielen Seiten unter Handlungsdruck.

Noosha Aubel: Wie viel Verwaltungsversagen verträgt Potsdam noch?

Marode Straßen trotz jahrelanger Warnungen. Ein schwerstbehindertes Kind, dessen anerkannter Hilfebedarf bis heute nicht praktisch umgesetzt ist. Und eine Rathausspitze, die Lösungen versprochen hat. In Potsdam drängt sich inzwischen eine unbequeme Frage auf: Erleben wir noch einzelne Behördenpannen – oder längst ein übergreifendes strukturelles Verwaltungs- und Führungsversagen, begonnen unter Mike Schubert und fortgesetzt unter Noosha Aubel?

Нуша Аубель: Сколько ещё Потсдам сможет выдержать административных провалов?

Разрушенные дороги, несмотря на многолетние предупреждения. Ребёнок с тяжёлой формой инвалидности, чья признанная потребность в помощи до сих пор не нашла практического воплощения. И руководство мэрии, которое обещало найти решения. В Потсдаме теперь возникает неудобный вопрос: Имеем ли мы дело с единичными сбоями в работе ведомств — или уже давно наблюдаем всеобъемлющий структурный провал в управлении и руководстве, начавшийся при Майке Шуберте и продолжающийся при Нооше Аубель?

SPD und Verbände begrüßen Linnemanns "Kurskorrektur" bei pflegenden Angehörigen

Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU), auf geplante Einsparungen bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige zu verzichten, stößt bei SPD und Verbänden auf Zustimmung. Diese "Kurskorrektur" sei "ein wichtiger Schritt", damit Finanzierungsprobleme in der Pflege "nicht einseitig auf Pflegebedürftige, ihre Angehörigen oder die Beitragszahlenden abgewälzt werden", erklärte der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis am Montag. Gefordert wurden aber auch weitere Änderungen.

Textgröße ändern: