Deutsche Tageszeitung - SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche

Wetter - Berlin 8°C

SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche

POLITIK 15.07.2021

SPD-Parteitag in Sachsen-Anhalt entscheidet über Koalitionsgespräche / Foto: ©

Die SPD in Sachsen-Anhalt entscheidet am Freitag (17.00 Uhr) auf einem Landesparteitag in Leuna über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und FDP. Der Vorstand empfiehlt den Delegierten den Eintritt in Verhandlungen über die Bildung einer sogenannten Deutschland-Koalition. Der Parteitag ist die letzte Hürde vor Verhandlungen. Die Landesvorstände von CDU und FDP stimmten am Donnerstag zu, Parteitage finden hier nicht statt.

Textgröße ändern:

In Sachsen-Anhalt wurde am 6. Juni ein neuer Landtag gewählt, die CDU von Ministerpräsident Reiner Haseloff wurde stärkste Kraft. Nach mehrwöchigen vertraulichen Sondierungen empfahlen die Landeschefs von CDU, SPD und FDP ihren Parteien in der vergangenen Woche die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Bei erfolgreichem Abschluss würde sich damit die Zusammensetzung der Regierung in Magdeburg ändern. Derzeit regiert die CDU dort noch gemeinsam in einer Dreierkoalition mit SPD und Grünen.

(V.Korablyov--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Textgröße ändern: