Deutsche Tageszeitung - Thüringer SPD zweifelt stark an geplanter Landtagsauflösung

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Thüringer SPD zweifelt stark an geplanter Landtagsauflösung

POLITIK 16.07.2021

Thüringer SPD zweifelt stark an geplanter Landtagsauflösung / Foto: ©

Die SPD in Thüringen zweifelt stark daran, dass am Montag wie bisher geplant der Landtag aufgelöst und so der Weg für Neuwahlen freigemacht wird. "Die Luft wird immer dünner", sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, am Freitag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Die SPD werbe "bis zur letzten Minute" für Neuwahlen. "Wir sitzen vorn auf der Lok und sehen, dass immer weniger Leute einsteigen wollen und es sich gar nicht mehr lohnt loszufahren."

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In Erfurt wollen die Fraktionen der Linken und der Grünen Freitagvormittag in Sondersitzungen beraten, ob der Landtag aufgelöst wird. Sollten sie sich gegen den im Landtag eingereichten Antrag entscheiden, wäre die parallel zur Bundestagswahl geplante Neuwahl vom Tisch. Wie eine Sprecherin der Grünen sagte, wollen die Fraktionsvorsitzenden von Linken, Grünen und SPD gegen 13.00 Uhr im Landtag eine Entscheidung bekanntgeben.

Damit der Landtag aufgelöst wird, müssen zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen. Diese Mehrheit galt schon in den vergangenen Wochen als unsicher.

(M.Dylatov--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

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